Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 16.12.2020

Einbringung der Haushaltssatzung 2021

Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Pöltl, lieben das Spiel mit Zitaten in ihren Reden, in ihrer Haushaltsrede waren es gleich zwei, am Anfang stand Altkanzler Helmut Schmidt, am Ende ein Zitat des Dalai Lama. Lassen sie mich an dieses Zitat anknüpfen mit einem weiteren Zitat dieses weltweit geachteten und geschätzten Mannes: „Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe.“

Die Wege, die wir uns bemühen zu finden, haben ein liebenswertes und lebenswertes Schwetzingen mit seinem einmaligen, herausragenden Kulturdenkmal, dem Schlossgarten, zum Ziel. Wir wollen eine Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen, mit der sie sich identifizieren. Und den Weg dazu zeigen wir u.a. durch einen Haushaltsplan auf. In den schwierigen Zeiten, in denen wir im Moment leben, wollen wir das mit Entschlossenheit und Überzeugung tun. Wir erwarten daher einen Haushalt, der die richtigen Prioritäten setzt. Ein Haushalt unter dem Leitmotiv der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes. Von besonders hohem Stellenwert ist für uns auch der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt. Dieser Verantwortung sind wir uns als grüne Gemeinderatsfraktion bewusst. (mehr …)

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Probleme der Müllentsorgung im öffentlichen Raum

Grüne verweisen auf ihre Initiativen im Gemeinderat 

Es war fast zu erwarten: Das erste sonnige Wochenende führte, wie so oft in der Vergangenheit, dazu, dass die öffentlichen Mülleimer in der Innenstadt überquollen. In den sozialen Medien (Facebook) wurden die Fotos von herumliegenden Plastikbechern und Einwegverpackungen heiß diskutiert. Die beiden Stadträtinnen der Grünen, Dr. Susanne Hierschbiel und Kathrin Vobis-Mink haben sich intensiv an dieser Diskussion beteiligt und verweisen darauf, dass sich die Grünen im Gemeinderat und im Ortsverband seit mehr als zwei Jahren immer wieder für die Vermeidung von Abfällen durch Plastik- und Einwegverpackungen einsetzen. Unter anderem durch zwei Berichtsanträge an die Verwaltung vom Februar und Juli 2020, die von OB Dr. Pöltl ausführlich beantwortet wurden. „Von den anderen Parteien“, so Fraktionssprecher Prof. Josef Walch, „ist hier leider keine Unterstützung gekommen, auch wenn die CDU dies in einer Pressemitteilung behauptet hat.“ Ob hier in Zukunft gemeinsam an einer Lösung gearbeitet wird, darauf darf man, so die Grünen, gespannt sein. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 03.02.2021

Umgestaltung der Pflanzflächen im ehemaligen Kurfürstlichen Marstalinnenhof

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 hat der Gemeinderat das Thema „Grüne Lungen“ als Konzept zum Erhalt der noch vorhandenen Grün-, Garten- und Freiflächen im Innenstadtbereich Schwetzingens verabschiedet. Der Marstallinnenhof im barocken Kernstadtbereich spielt in diesem Konzept eine zentrale Rolle.

Wer heute den Marstallinnenhof von der Carl-Theodor-Straße aus betritt, seien es Bürgerinnen und Bürger der Stadt oder Touristen, dem bietet sich, darüber sind wir Grünen Stadträtinnen und Stadträte uns einig, kein besonders attraktives Bild. Wir wurden darauf auch immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen. Die Holzkonstruktionen der Hochbeete sind weiträumig verfallen und beginnen, sich aufzulösen, die Bepflanzung bedarf einer Neugestaltung.

Vogelperspektive der Schwetzinger Innenstadt – Ganz oben rechts: der Marstallhof und seine Grünfläche

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Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

Verabschiedung der Nachtragssatzung 2020

Im Zeitpunkt der Einbringung des Haushalts 2020 im Oktober 2019 war noch nicht klar, wohin genau die Reise hinführt, auch der Ausgang des laufenden doppischen Haushaltsjahres 2019 war für uns noch nicht so recht abzuschätzen. Ein Blick auf andere Kommunen zeigte uns deutliche Verschlechterungen nach Haushaltsumstellungen auf Doppik. Mit solch massiven Einbrüchen, damit haben wir nicht gerechnet. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 10 der GR-Sitzung vom 04.03.2020

Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen
Die schnelle stau- und emissionsfreie Direktverbindung nach Heidelberg!

Fahrradland BW – Jetzt geht’s los! Startschuss für die Verkehrswende vor Ort!

Baden-Württemberg hat sich unter Grünen Verkehrsminister Winfried Hermann zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 zu verdoppeln. „Nachhaltige Mobilität beginnt zwar im Kopf, muss dann aber auch in die Beine gehen“, so unser Grüner Minister. Um die Klimaschutzziele einzuhalten, brauchen wir eine Verkehrswende. Dazu gehört auch, das Radwegenetz attraktiv zu gestalten. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

„Vorausschauender und lenkender Städtebau – Erhalt zentralörtlicher/innerörtlicher Grün-, Garten- und Freiflächen zur Sicherung der Lebens- und Aufenthaltsqualität. Hier: Teilrahmenplan „Grüne Lungen“

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Fraktion B90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.

Ich möchte sagen, wir stimmen gerne zu. Die Verwaltung hat erkannt, dass  die Einsparung von CO2 alleine nicht ausreichend ist, um unsere Stadtgemeinschaft für die Zukunft zu wappnen. Es wurde anerkannt, dass die Klimakrise längst bei uns angekommen ist und Hitzewellen wie in den letzten Jahren unsere Lebensqualität einschränken und die Gesundheit aller, aber besonders der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bedrohen.

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