Klimafreundlich mobil – Radtour der Grünen aus Schwetzingen, Ketsch und Brühl

Problempunkte der Radwege im Blick

„Das Fahrrad spielt für die Verkehrswende hin zur klimaneutralen Mobilität eine ganz wichtige Rolle. Dazu müssen die Radwege vernetzt, gut ausgebaut und sicher sein, damit viele Menschen das Fahrrad nutzen und Radfahren auch Spaß macht“. Mit diesen einleitenden Worten begrüßte Stadträtin Susanne Hierschbiel, Sprecherin des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen Schwetzingen, zahlreiche Teilnehmer, darunter Andre Baumann, Staatssekrektär und Landtagskandidat der Grünen, zu einer Radtour rund um Schwetzingen. (mehr …)

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Klimafreundlich mobil – Freie Fahrt für’s Rad

Veranstaltungsreihe und Umfrage zur Verbesserung der Schwetzinger Fahrradinfrastruktur

Mehr Klimaschutz, sauberere Luft, weniger Lärm und weniger Unfälle – all das und noch mehr kann man erreichen, indem man Fußgänger und Radfahrer fördert. In unserer Veranstaltungsreihe „Klimafreundlich mobil – Freie Fahrt für’s Rad – auch in Schwetzingen“ wollen wir uns genau dafür einsetzen und legen dabei zunächst den Schwerpunkt auf`s Rad. Im Zentrum der Aktion stehen folgende Fragen:

– Wie können wir Schwetzingen fahrradfreundlicher gestalten?
– Welche Wünsche / Ideen hast du für Schwetzingens Radinfrastruktur?
– Wo siehst du Verbesserungspotential/ Problemstellen?

Deine Meinung ist gefragt!

Noch bis zum 20.09. sammeln wir eure Ideen, um sie dann am 22.09. bei einer Begehung in der Innenstadt BM M. Steffan zu überreichen. Du bist auch manchmal in Schwetzingen mit dem Rad unterwegs und kennst eine Stelle, die unbedingt verändert werden sollte? Dann schick uns dein Anliegen / deine Idee per e-Mail an gruene-schwetzingen@gmx.de (Beschreib darin die Situation und den Ort möglichst genau, gerne kannst du auch ein Foto der Stelle beifügen). Wir freuen uns über jede Rückmeldung!

Sei dabei!

Fahr ab 20. September mit in unserem Stadtradeln-Team oder komm zu einer unserer Veranstaltungen:

Hintergrund

Der Verkehrssektor ist nach der Energiewirtschaft und der Industrie mit rund 20 Prozent CO2-Austoß (2019) der drittgrößte Verursacher von Treibhausgasemissionen. Den weitaus größten Teil (94 Prozent) der Verkehrsemissionen verursacht der Straßenverkehr. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 die Emissionen im Verkehr im Vergleich zu 1990 um 40 bis 42 Prozent verringern. Doch seit 1990 ist der CO2-Ausstoß des Verkehrs nicht mehr gesunken (Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/verkehr-1672896). Es steht fest: Wir brauchen eine Verkehrswende!

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„Wir wollen eine offene, tolerante Gesellschaft!“

Mahnwache gegen rechte Gewalt: Dr. Andre Baumann sprach für die GRÜNEN auf den Schwetzinger Planken

Ein starkes Zeichen gegen rechte Gewalt setzten rund 200 Menschen auf den Schwetzinger Planken. Sie waren gekommen, um der Opfer von Hanau zu gedenken und den Schutz der vielfältigen Gesellschaft sowie der Demokratie anzumahnen. Ein Anliegen, das auch über die Parteigrenzen hinweg einte. So waren denn auch fast allen Parteien vorort und ihre Vertreter bezogen in einer Ansprache Stellung.

Für den Ortsverband der GRÜNEN in Schwetzingen sprach Dr. Andre Baumann, Stellvertreter des baden-württembergischen Ministerpräsidenten in Berlin. Er betonte, Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt gegen Ausländer seien wie ein Geschwür, das in unserer Gesellschaft wuchere. Das Verbrechen in Hanau reihe sich in eine ganze Serie an rechtsextremen Anschlägen ein. Beispielhaft erwähnte Baumann die Ermordung von Walter Lübcke, den Anschlag auf eine Synagoge in Halle und die Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds.

Doch grausame Taten gediehen nur, wenn sie durch Reden und Kommentare genährt würden. Baumann: „Böse Worte bereiten böse Taten vor“. Insofern seien wir alle aufgerufen, nein zu sagen, wenn in Reden oder in Facebook-Kommentaren rechtes, menschenverachtendes Gedankengut verbreitet wird, „wenn unsere offene liberale Demokratie in Frage gestellt wird“.

Gleichzeitig nahm Dr. Andre Baumann den Staat in die Pflicht. Dieser müsse mit aller gebotenen Härte „unsere Heimat und unsere liberale, demokratische Gesellschaft verteidigen“. Die Bürgerinnen und Bürger könnten nicht die tolerieren, die intolerant sind, betonte er. „Wir wollen eine offene, tolerante Gesellschaft! Und wir sind mehr. Wir sind das Volk.“

Von den GRÜNEN des OV Schwetzingen nahmen fast alle Gemeinderäte und OV-Vorstände, sowie etliche Mitglieder an der Mahnwache teil. Und auch aus den Nachbargemeinden waren Lokalpolitiker und Mitglieder gekommen.

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Fahrplan für die Zukunft

GRÜNEN-Fraktion zum Jahresbeginn 2020 in Klausurtagung

Ihren „Fahrplan“ für die Arbeit im Schwetzinger Gemeinderat für die kommenden Monate diskutierten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Rahmen einer Klausurtagung zu Jahresbeginn.

Ausführlich beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder zur Beginn nochmals mit dem in der letzten Gemeinderatssitzung des vergangenen Jahres verabschiedeten städtischen Haushalt. Fraktionssprecher Marco Montalbano skizzierte dessen neue Struktur, die umfangreichen informativen Gespräche, die Mitglieder der Fraktion mit dem Kämmereiamt geführt haben und die auf die Stadt zukommenden großen Investitionen, vor allem in den Bereichen städtischer Baumaßnahmen, Wohnungsbau, Bildung, Schulentwicklung, Kindergärten, Umwelt- und Klimaschutz.

Gewerbliche Vielfalt gefordert

Bei einem Fehlbetrag von fast 4,5 Millionen Euro im Haushalt werde es in der kommenden Zeit darum gehen, neue Spielräume für Investitionen zu schaffen: „Wie wollen wir investieren, ohne die Bevölkerung zu belasten? Wir müssen uns proaktiv um mehr Vielfalt im gewerblichen Bereich bemühen und besonders nachhaltig orientierte Unternehmen und Start-ups nach Schwetzingen holen und deren Gründung fördern. Dies ist von Bedeutung, um eine Mehrbelastung der Bevölkerung durch höhere Grundsteuer- und Gebührenerhöhungen zu vermeiden“, so Montalbano, der auch auf die Chancen der Metropolregion als dynamischem Wirtschaftsraum hinwies.

Altesgerechter Wohnraum

Jacqueline Koch-Mattern, die sich bereits im Kommunalwahlkampf für mehr bezahlbaren Wohnraum in Schwetzingen stark gemacht hatte und die Fraktion im Aufsichtsrat in der jetzt gegründeten Städtischen Wohnungsbaugesellschaft vertritt, informierte über ihre Mitarbeit in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Grünen „Planen, Bauen, Wohnen“. Die dort entwickelten innovativen Ideen und Impulse, so Koch-Mattern, gelte es in auch in Schwetzingen aufzunehmen. Dabei ging sie insbesondere auf die Notwendigkeit der Schaffung von altersgerechtem Wohnraum ein. Auf dem Gelände beim Rothacker’schen Haus wird die Städtische Wohnbaugesellschaft, so die Planung, 19 Wohnungen errichten. Die Grünen haben bereits den Vorschlag eingebracht, ein Mehrgenerationenhaus an der zentralen Stelle zu realisieren. Dass bei diesen Projekten im Bereich des Wohnungsbaus Barrierefreiheit ein zentrales Anliegen sein muss, darauf verwies Kathrin Vobis-Mink, „da Schwetzingen im Innenbereich der Stadt eine gute Infrastruktur für in der Mobilität eingeschränkte Menschen aufweist.“

So könnte nach Vorstellung der Stadt Schwetzingen undJürgen Mayer Architekten BDA die bebauung auf dem Alten messplatz aussehen. Für die GRÜNEN-Fraktion ein idealer Ort für alters- und behindertengerechten Wohnbau

Grundpfeiler Kultur

Prof. Josef Walch ging im Rahmen der Klausur auf die Funktionen und Perspektiven des neu installierten, beschließenden Kultur- und Bildungsausschusses ein. Er stellte nochmals den von der Fraktion erarbeiteten Antrag für eine städtische Kulturentwicklungsplanung vor. Dabei gehe es in erster Linie um eine Verbesserung der Innovationsfähigkeit kultureller Infrastrukturen. Diese Strukturen im Bereich Kultur sind wesentliche Faktoren für eine zukünftige Stadtentwicklung, aber auch bedeutende Standortfaktoren für die Lebensqualität in der Stadt, für die Attraktivität der Stadt nach außen, vor allem für den Tourismus und das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger im Inneren.

Mit einer Kulturentwicklungsplanung gelte es auch, das Erscheinungsbild der Stadt nach außen noch attraktiver gestalten. Kultur, so Josef Walch, bilde ein Grundpfeiler für die Entwicklung Schwetzingens und habe die Aufgabe, die Voraussetzungen der Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am kulturellen Leben zu schaffen. Dabei, so Walch, gelte es, auch ein Augenmerk auf den Bereich der Kulturellen Bildung zu richten, um auch hier innovative Angebote, auch unter Einbeziehung der digitalen Medien, für Kinder und Jugendliche zu schaffen.

Nachhaltiger ÖPNV

Das Thema Öffentlicher Personennachverkehr stand im Mittelpunkt der Ausführungen von Kreis- und Stadträtin Sabine Walter. Dass der ÖPNV, wie die Stadt in ihrer Selbstdarstellung betont „Element einer nachhaltigen, umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Mobilität“ sei, so Walter, werde von den Grünen umfassend mitgetragen, aber es gelte immer wieder, die selbst gesetzten Ziele kritisch zu hinterfragen. Im Rahmen der Neuverhandlung der Stadt zur Verbesserung der Angebote des VRN in Sachen Streckenführungen (Linienbündel), gelte es, die geäußerten Wünsche und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern auszuwerten und so das Verfahren transparent zu gestalten, um auch eigene Vorschläge zu entwickeln, so beispielsweise die Einführung eines Schnellbusses nach Heidelberg bis ins Neuenheimer Feld.

Das Augenmerk gilt es auch auf Neufahrzeuge mit höchstem Qualitätsstandard zu richten. Ziel der Grünen Gemeinderatsfraktion ist es, die Stadtbusse zukünftig als Elektrofahrzeuge (besser noch mit Wasserstoff) zu betreiben. Walter, die auch in der „Bürgerinitiative gegen Bahnlärm“ aktiv ist, ging auch auf die ambitionierten Ziele der Stadt in Sachen Lärmschutz ein, wie sie im ganz aktuell in der im Gemeinderat verabschiedete Fortschreibung der „Lärmaktionsplanung“ zum Ausdruck kommen. Es gelte, diese zügig voranzutreiben durch Maßnahmen der innerstädtischen Verkehrsberuhigung, aber auch durch intensive Gespräche mit der Bahn, um den für Schwetzingen so belastenden Lärm zu reduzieren.

80l Plastikmüll in einer halben Stunde aus Hecken und dem Wegesrand gefischt: Bittere Bilanz bei der Plastiksammung im vergangenen Herbst. Die Gemeindwratsfraktion wird auch auf kommunaler Ebene dazu beitragen, das Problem in den Griff zu bekommen.

Plastikmüll eindämmen Natürlich standen auch ureigene „Grüne Themen“ auf der Tagesordnung. Kathrin VobisMink ging nochmals auf die Vorstellungen von Fraktion und Ortsverband über ein städtisches Konzept zur Vermeidung von Plastikmüll ein, das Gegenstand eines Gesprächs mit der Verwaltung war. Dabei erfuhren die Stadträtinnen und Stadträte, welche Bemühungen die Stadt bereits zur Vermeidung von Plastikmüll unternommen hat. Hier möchten die Grünen erreichen, dass diese Infos bekannt gemacht werden und dass die Stadt bei der Vermeidung von Plastikmüll eine Vorreiterrolle übernimmt.

Artenschutz

Zudem werden die Grünen Fragen der Erhaltung, des Schutzes und Artenvielfalt für Pflanzen, Insekten und Vögel im innerstädtischen Bereich, auch im Rahmen möglicher Förderungen durch das Land zum Thema machen. Das Verbot von Steingärten, das in vielen Städten und Gemeinden inzwischen realisiert wurde, soll, wie von den Grünen im vergangenen Jahr im Gemeinderat zur Diskussion gestellt, in Zukunft auch in Schwetzingen greifen.

Kooperation gelobt Dr. Susanne Hierschbiel, gleichzeitig Sprecherin des Ortsverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN betonte abschließend die „sehr gute Zusammenarbeit“ zwischen dem Ortsverband und der Fraktion. Auch im neuen Jahr werden die Grünen Stadträtinnen und Stadträte in den öffentlichen Treffen des Ortsverbandes die aktuellen Gemeinderatsthemen diskutieren und dazu Stellung nehmen. „Dies ist in den letzten Jahren gute Tradition geworden und soll auch zukünftig unsere Arbeit transparent machen“, so Dr. Hierschbiel.



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„Frauenrechte sind keine Selbstverständlichkeit“

Unglaublich, traurig, erschreckend – mit diesen Worten reagierten die meisten Quiz-Teilnehmer am Stand „100plus1“ der Schwetzinger GRÜNEN an den Kleinen Planken. Denn die Fakten, die das Quiz rund um das Thema Frauenrechte ins Bewusstsein holte, waren ernüchternd. Fakten, wie zum Beispiel, dass noch bis 1977 Frauen ihren Mann fragen mussten, wenn sie arbeiten gehen wollten. Oder, dass die Rechten während ihres Regimes das Frauenwahlrecht abschafften und ihnen verboten, juristische Berufe zu ergreifen oder eine Arztpraxis zu eröffnen.

Ernüchternd waren aber auch Tatsachen aus der Gegenwart. So verdienen Frauen in unserem Land bei gleicher Qualifikation auf dem gleichen Arbeitsplatz immer noch durchschnittlich deutlich weniger als ein Mann. Mit dem kleinen Gewinnspiel wollten die Aktiven der Schwetzinger GRÜNEN aber nicht nur bewusst machen, dass es durchaus noch etliche Benachteiligungen für Frauen gibt, die dringend abgestellt werden müssen. „Wir müssen wachsam bleiben“, betonte Beate Günther, Mitglied im Vorstand des Ortsverbands. Die rechten Strömungen in der Bundesrepublik fänden erschreckend viele Mitläufer. Vor allem die Mitläuferinnen kann Beate Günther nicht verstehen: „Das Frauenbild hat sich bei den Rechten nicht geändert. Anhänger dieser Ideologie wollen uns unsere Rechte nehmen.“

An die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 erinnert der Titel des Standes „100plus1“. Die GRÜNEN betonen, wie wichtig es ist, sich immer wieder bewusst zu machen, dass Frauen in Deutschland erst seit drei Generationen wählen dürfen. Dieses Recht sei keine Selbstverständlichkeit, sondern von Aktivistinnen hart erstritten.

„Und es gibt noch Vieles, das es zu erstreiten gilt“, mahnte die GRÜNEN-Stadträtin Kathrin Vobis-Mink an. Bis zur Gleichstellung der Frau sei es noch ein weiter Weg. Dabei hat sie unter anderem die gerechte Bezahlung, oder gleiche Aufstiegschancen im Blick.

Darauf aufmerksam zu machen ist den GRÜNEN mit ihrem Stand jedenfalls gelungen. Viele Passanten haben sich Zeit für das Quiz genommen. „Und es entwickelten sich tolle Gespräche“, erzählte Kathrin Vobis-Mink. Und was die GRÜNEN besonders freute: Auch viele Männer rieten und diskutierten mit.

Und so werden die GRÜNEN jetzt jedes Jahr im November mit ihrem Stand die Frage stellen: Wie weit ist es her mit der Gleichstellung der Frau in unserer Gesellschaft? Im nächsten Jahr dann unter dem Titel „100plus2“.

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Bebauungsplan XXIV bedroht ein Stück „altes Schwetzingen“

Stellungnahme zum TOP Verabschiedung Bebauungsplan zum Quartier XXIV in der Ratssitzung vom 23. Juli. 2020 von Dr. Susanne Hierschbiel

Auch wenn hier eine Regelung absolut notwendig war, um am „Lügnerhaus“ das Schlimmste zu verhindern, enthält dieser Bebauungsplan einen Passus, der auf lange Sicht ein Stück „altes Schwetzingen“ verschwinden lassen wird. Deshalb haben unsere Stadträt*innen dagegen gestimmt, bzw. sich enthalten. Lest hier warum: (mehr …)

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„Fonds für Fund- und Wildtiere wäre fantastisch“

Sandra Mummert und Barbara Schwalbe berichteten bei virtueller Versammlung vom Tierschutz in Schwetzingen

Einen städtischen Fonds zur Versorgung und Pflege von Fund- und Wildtieren hatten die Schwetzinger Grünen in ihrem Programm zur Kommunalwahl gefordert. Beim gut besuchten digitalen GRÜNEN Treffen zum Thema Tierschutz in der Kommune wurde heiß diskutiert wie ein solcher Fonds ausgestaltet werden könnte und wie der Tierschutz in Schwetzingen insgesamt unterstützt werden kann. (mehr …)

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Marco Montalbano legt sein Mandat nieder

Worte zum Abschied an die Mitglieder des OV Schwetzingen

„Liebe GRÜNEN Schwetzingen,

wie ihr schon wisst, habe ich aus privaten Gründen den Fraktionsvorsitz abgegeben und nun folgt mein Ausscheiden aus dem Gemeinderat in der Juli-SitzungDie Kurzfassung: meine Familie braucht mich wesentlich mehr als vorher, da es einen Pflegefall gibt. Auch bin ich nach wie vor doppelt Alleinerziehender, was in Zeiten des Corona-Homeschoolings allerdings ein noch größere Herausforderung darstellt als vorher schon. Neben dieser großen Verantwortung und meinem Job weiterhin noch lokalpolitisch tätig zu sein, geht leider nicht auch noch. Darum habe ich mich schweren Herzens entschieden, aus dem Gemeinderat auszuscheiden. (mehr …)

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