Stellungnahme zu TOP 10 der GR-Sitzung vom 04.03.2020

Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen
Die schnelle stau- und emissionsfreie Direktverbindung nach Heidelberg!

Fahrradland BW – Jetzt geht’s los! Startschuss für die Verkehrswende vor Ort!

Baden-Württemberg hat sich unter Grünen Verkehrsminister Winfried Hermann zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 zu verdoppeln. „Nachhaltige Mobilität beginnt zwar im Kopf, muss dann aber auch in die Beine gehen“, so unser Grüner Minister. Um die Klimaschutzziele einzuhalten, brauchen wir eine Verkehrswende. Dazu gehört auch, das Radwegenetz attraktiv zu gestalten.

„Wir brauchen sichere, gut vernetzte Radwege, die den Umstieg auf das Fahrrad erleichtern“, so lautet die Forderung aus unserem Wahlprogramm.

Die zügige Realisierung des Radschnellweges nach Heidelberg ist eine der Kernforderungen der Grünen Stadtratsfraktion. Sie bietet großes Potenzial, im Alltag ganz selbstverständlich aufs Rad umzusteigen. Der neue Radschnellweg bietet die Möglichkeit, mit alten Gewohnheiten zu brechen und das Fahrrad als flexibles Verkehrsmittel im Alltag zu entdecken!

Der Kooperationsvertrag zwischen den Städten Heidelberg, Schwetzingen, Eppelheim und der Gemeinde Plankstadt stellt den nächsten wichtigen Grundstein in der Förderung emissionsfreier Mobilität, hin zur Verbesserung der Radinfrastruktur!

So weit, so richtig gut! Endlich gibt es sichtbare Bewegung, hin zur RadKultur!

§ 1 Vertragsgegenstand des Kooperationsvertrags regelt die Streckenführung der Radschnellverbindung, ich zitiere: „auf der ehemaligen Maulbeerallee“. Weitere Trassenvarianten sind vertraglich nicht aufgeführt.

Wir gehen davon aus, dass der heute zu beschließende Vertrag Modifizierungen in der Streckenführung ermöglicht, die Regelungen des §1 Kooperationsvertrags lediglich als erste Annahme gelten.

Modifizierungen, die sich durch die Umweltverträglichkeitsprüfung durchaus noch ergeben können. Streckenführungen, deren Durchführung sich sodann als verbindlich erweisen. Erst diese Ergebnisse weisen uns „den rechten Weg“ für die neue Fahrradtrasse. Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung müssen daher bei der Streckenführung berücksichtigt werden.

Mit der Beteiligungsquote an den Projektsteuerungskosten sind wir einverstanden, zumal diese Kosten von der Stadt nur in Vorleistung einer späteren Rückerstattung erbracht werden.

Unsere Fraktion ist zuversichtlich, hier einem Leuchtturmprojekt mit hoher Signalwirkung die Zustimmung zu erteilen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Beschlussvorlage zur Radschnellverbindung guten Gewissens zu!

Für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Sabine Walter

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