Bebauungsplan XXIV bedroht ein Stück „altes Schwetzingen“

Stellungnahme zum TOP Verabschiedung Bebauungsplan zum Quartier XXIV in der Ratssitzung vom 23. Juli. 2020 von Dr. Susanne Hierschbiel

Auch wenn hier eine Regelung absolut notwendig war, um am „Lügnerhaus“ das Schlimmste zu verhindern, enthält dieser Bebauungsplan einen Passus, der auf lange Sicht ein Stück „altes Schwetzingen“ verschwinden lassen wird. Deshalb haben unsere Stadträt*innen dagegen gestimmt, bzw. sich enthalten. Lest hier warum: (mehr …)

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Tierschutz

„Fonds für Fund- und Wildtiere wäre fantastisch“

Sandra Mummert und Barbara Schwalbe berichteten bei virtueller Versammlung vom Tierschutz in Schwetzingen

Einen städtischen Fonds zur Versorgung und Pflege von Fund- und Wildtieren hatten die Schwetzinger Grünen in ihrem Programm zur Kommunalwahl gefordert. Beim gut besuchten digitalen GRÜNEN Treffen zum Thema Tierschutz in der Kommune wurde heiß diskutiert wie ein solcher Fonds ausgestaltet werden könnte und wie der Tierschutz in Schwetzingen insgesamt unterstützt werden kann. (mehr …)

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Marco Montalbano legt sein Mandat nieder

Worte zum Abschied an die Mitglieder des OV Schwetzingen

„Liebe GRÜNEN Schwetzingen,

wie ihr schon wisst, habe ich aus privaten Gründen den Fraktionsvorsitz abgegeben und nun folgt mein Ausscheiden aus dem Gemeinderat in der Juli-SitzungDie Kurzfassung: meine Familie braucht mich wesentlich mehr als vorher, da es einen Pflegefall gibt. Auch bin ich nach wie vor doppelt Alleinerziehender, was in Zeiten des Corona-Homeschoolings allerdings ein noch größere Herausforderung darstellt als vorher schon. Neben dieser großen Verantwortung und meinem Job weiterhin noch lokalpolitisch tätig zu sein, geht leider nicht auch noch. Darum habe ich mich schweren Herzens entschieden, aus dem Gemeinderat auszuscheiden. (mehr …)

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Schulentwicklungs-Planung

Stellungnahme zum TOP Schulentwicklungsplanung in der Gemeinderatsssitzung vom 17.06.2020 vom Fraktionsvorsitzenden Prof. Josef Walch

Ein Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg braucht exzellente Bildung. Bündnis 90/Die Grünen wollen, dass Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg Anschluss an nationale und internationale Spitzengruppen haben. Gleichzeitig treten wir für ein gerechtes Bildungssystem ein, das jedem Kind, jedem Jugendlichen ermöglicht, seine Begabungen zu entwickeln. Wir können und wollen es uns nicht leisten, Talente brach liegen zu lassen. Wir setzen deshalb die 2011 begonnen Bildungsreformen konsequent fort und stellen uns gegen jede Bestrebung, die erreichten Fortschritte in Frage zu stellen oder die Uhr zurückzudrehen. (mehr …)

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Haben auch online alle wichtigen Themen auf dem Schirm: Die Schwetzinger GRÜNEN

Verbesserungen für stark belastete Gruppen

Pandemie Thema bei digitaler Versammlung der Schwetzinger GRÜNEN: Dr. Andre Baumann berichtete von Schwierigkeit gerechter und wirksamer Entscheidungsfindung

„In Krisen ist keine systematische und durchgeplante Politik möglich, sonst wäre es keine Krise“, berichtete Staatssekretär Dr. Andre Baumann von der Schwierigkeit auf Landes- und Bundesebene, zu wirksamen und gerechten Entscheidungen zu kommen. Anlass war die Videokonferenz des Schwetzinger Ortsverbands Bündnis 90 / Die GRÜNEN. (mehr …)

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Triumph der EU-Kommission – Gewinn für die Region

Düngeverordnung Thema bei digitaler Versammlung: Dr. Andre Baumann berichtete bei Schwetzinger GRÜNEN vom Bundesrat

Die Düngeverordnung war jetzt neben den aktuellen Entwicklungen in Sachen Pandemie Thema bei der digitalen Versammlung des Orstverbands der Schwetzinger Grünen. Dr. Andre Baumann – Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg in Berlin – berichtete, dass der Bundesrat in seiner vergangenen Sitzung die Düngeverordnung mit knapper Mehrheit beschloss. Hintergrund war eine Verletzung der EU-Nitratrichtlinie durch Deutschland seit mehreren Jahren und ebenfalls jahrelange Verhandlungen der Bundesregierung mit der EU-Kommission. Zuletzt war Deutschland in einem EU-Vertragsverletzungsverfahren dazu verurteilt worden, die EU-Richtlinie zu erfüllen und die mit Brüssel ausgehandelte Reform der Düngeverordnung zu beschließen. (mehr …)

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