Aus dem Gemeinderat

Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 16.12.2020

Einbringung der Haushaltssatzung 2021

Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Pöltl, lieben das Spiel mit Zitaten in ihren Reden, in ihrer Haushaltsrede waren es gleich zwei, am Anfang stand Altkanzler Helmut Schmidt, am Ende ein Zitat des Dalai Lama. Lassen sie mich an dieses Zitat anknüpfen mit einem weiteren Zitat dieses weltweit geachteten und geschätzten Mannes: „Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe.“

Die Wege, die wir uns bemühen zu finden, haben ein liebenswertes und lebenswertes Schwetzingen mit seinem einmaligen, herausragenden Kulturdenkmal, dem Schlossgarten, zum Ziel. Wir wollen eine Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen, mit der sie sich identifizieren. Und den Weg dazu zeigen wir u.a. durch einen Haushaltsplan auf. In den schwierigen Zeiten, in denen wir im Moment leben, wollen wir das mit Entschlossenheit und Überzeugung tun. Wir erwarten daher einen Haushalt, der die richtigen Prioritäten setzt. Ein Haushalt unter dem Leitmotiv der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes. Von besonders hohem Stellenwert ist für uns auch der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt. Dieser Verantwortung sind wir uns als grüne Gemeinderatsfraktion bewusst. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

Verabschiedung der Nachtragssatzung 2020

Im Zeitpunkt der Einbringung des Haushalts 2020 im Oktober 2019 war noch nicht klar, wohin genau die Reise hinführt, auch der Ausgang des laufenden doppischen Haushaltsjahres 2019 war für uns noch nicht so recht abzuschätzen. Ein Blick auf andere Kommunen zeigte uns deutliche Verschlechterungen nach Haushaltsumstellungen auf Doppik. Mit solch massiven Einbrüchen, damit haben wir nicht gerechnet. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 10 der GR-Sitzung vom 04.03.2020

Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen
Die schnelle stau- und emissionsfreie Direktverbindung nach Heidelberg!

Fahrradland BW – Jetzt geht’s los! Startschuss für die Verkehrswende vor Ort!

Baden-Württemberg hat sich unter Grünen Verkehrsminister Winfried Hermann zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 zu verdoppeln. „Nachhaltige Mobilität beginnt zwar im Kopf, muss dann aber auch in die Beine gehen“, so unser Grüner Minister. Um die Klimaschutzziele einzuhalten, brauchen wir eine Verkehrswende. Dazu gehört auch, das Radwegenetz attraktiv zu gestalten. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

„Vorausschauender und lenkender Städtebau – Erhalt zentralörtlicher/innerörtlicher Grün-, Garten- und Freiflächen zur Sicherung der Lebens- und Aufenthaltsqualität. Hier: Teilrahmenplan „Grüne Lungen“

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Fraktion B90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.

Ich möchte sagen, wir stimmen gerne zu. Die Verwaltung hat erkannt, dass  die Einsparung von CO2 alleine nicht ausreichend ist, um unsere Stadtgemeinschaft für die Zukunft zu wappnen. Es wurde anerkannt, dass die Klimakrise längst bei uns angekommen ist und Hitzewellen wie in den letzten Jahren unsere Lebensqualität einschränken und die Gesundheit aller, aber besonders der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bedrohen.

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Stellungnahme zu TOP 9 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Schulerweiterungsbauten – Grundsatzbeschluss für weitere Vorgehensweise“

Von Dr. Michael Rittmann für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Die Position unserer Fraktion zum Schulentwicklungsplan und zur räumlichen Erweiterung der Schwetzinger Grundschulen ist bekannt. Ich erinnere an die ausführliche Stellungnahme hierzu, die Prof. Walch am 17.06.2020 im Gemeinderat abgab und zitiere kurz: „Wir sind uns bewusst, dass gerade das Thema Ausbau und Erweiterung aller Schwetzinger Grundschulen absolute Priorität hat, weil (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 4 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Umsetzungsmaßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2020/2021“  

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Das Klimaschutzkonzept der Stadt wurde 2018 vom Gemeinderat verabschiedet. Ein ambitioniertes Vorhaben, das von der Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt umgesetzt werden soll. Hier jetzt ein Zwischenstand, eine Zeitleiste, die das weitere Vorgehen darstellt. Wir Grüne freuen uns, dass Klimaschutz in Schwetzingen ernst genommen wird. Aber sind die Bemühungen der Verwaltung auch ausreichend? (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Beschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Schwetzingen“

Von Sabine Walter für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Verkehrslärm begünstigt die Entstehung von Herz-, Kreislauf- und Stoffwechselkrankheiten, psychischer Erkrankungen und vieler weiterer Gesundheitsschädigungen. Nachts ist ein tiefer, erholsamer Schlaf an den innerörtlichen Durchgangsstraßen und insbesondere an der innerörtlichen Bahntrasse ausgeschlossen. Umgebungslärm mindert unsere Lebensqualität.
Mit bis zu 1300 durchfahrenden Zügen im Monat und großem Verkehrsaufkommen im Straßenverkehr gehört Schwetzingen zu den meist belasteten Orten von Deutschland.
Immer mehr Bürger beklagen sich über die Lärmbelästigung. (mehr …)

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Neuvergabe des Busverkehrs

2021 wird der Busverkehrs im Rhein-Neckar-Kreis und in Schwetzingen neu vergeben. Dazu sollen die betroffenen Gemeinden ihre Stellungnahme abgeben. Die Grüne Fraktion bringt folgende Vorschläge ein auf der Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbefragung im Jahr 2018 zu diesem Thema, einer Durchsicht der Protokolle des Gemeinderates Schwetzingen (Technischer Ausschuss  2006 – 2019) zu diesem Thema sowie dem Gutachten des VCD Regionalverband Rhein-Neckar e.V. zu Fragen der zukünftigen Gestaltung des Busverkehrs in Schwetzingen: (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 7 der GR-Sitzung vom 23.07.2020

„Schwetzinger Wohnungsbaugesellschaft – Projektfinanzierung / Mietpreiskalkulation Neubau Lindenstraße 56“

Gehalten von Kathrin Vobis-Mink

Der Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind die elementaren sozialen Fragen, die umgehend angegangen werden müssen. Viele Menschen, zunehmend aus der Mittelschicht, zahlen einen immer größeren Anteil ihres Einkommens für die rasant steigenden Mieten, können sich die Miete in den Städten nicht mehr leisten und sind deshalb von Verdrängung bedroht. Das ist eine Gefahr für den sozialen Frieden. (mehr …)

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