Aus dem Gemeinderat

Probleme der Müllentsorgung im öffentlichen Raum

Grüne verweisen auf ihre Initiativen im Gemeinderat 

Es war fast zu erwarten: Das erste sonnige Wochenende führte, wie so oft in der Vergangenheit, dazu, dass die öffentlichen Mülleimer in der Innenstadt überquollen. In den sozialen Medien (Facebook) wurden die Fotos von herumliegenden Plastikbechern und Einwegverpackungen heiß diskutiert. Die beiden Stadträtinnen der Grünen, Dr. Susanne Hierschbiel und Kathrin Vobis-Mink haben sich intensiv an dieser Diskussion beteiligt und verweisen darauf, dass sich die Grünen im Gemeinderat und im Ortsverband seit mehr als zwei Jahren immer wieder für die Vermeidung von Abfällen durch Plastik- und Einwegverpackungen einsetzen. Unter anderem durch zwei Berichtsanträge an die Verwaltung vom Februar und Juli 2020, die von OB Dr. Pöltl ausführlich beantwortet wurden. „Von den anderen Parteien“, so Fraktionssprecher Prof. Josef Walch, „ist hier leider keine Unterstützung gekommen, auch wenn die CDU dies in einer Pressemitteilung behauptet hat.“ Ob hier in Zukunft gemeinsam an einer Lösung gearbeitet wird, darauf darf man, so die Grünen, gespannt sein. (mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 03.02.2021

Umgestaltung der Pflanzflächen im ehemaligen Kurfürstlichen Marstalinnenhof

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 hat der Gemeinderat das Thema „Grüne Lungen“ als Konzept zum Erhalt der noch vorhandenen Grün-, Garten- und Freiflächen im Innenstadtbereich Schwetzingens verabschiedet. Der Marstallinnenhof im barocken Kernstadtbereich spielt in diesem Konzept eine zentrale Rolle.

Wer heute den Marstallinnenhof von der Carl-Theodor-Straße aus betritt, seien es Bürgerinnen und Bürger der Stadt oder Touristen, dem bietet sich, darüber sind wir Grünen Stadträtinnen und Stadträte uns einig, kein besonders attraktives Bild. Wir wurden darauf auch immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen. Die Holzkonstruktionen der Hochbeete sind weiträumig verfallen und beginnen, sich aufzulösen, die Bepflanzung bedarf einer Neugestaltung.

Vogelperspektive der Schwetzinger Innenstadt – Ganz oben rechts: der Marstallhof und seine Grünfläche

(mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 16.12.2020

Einbringung der Haushaltssatzung 2021

Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Pöltl, lieben das Spiel mit Zitaten in ihren Reden, in ihrer Haushaltsrede waren es gleich zwei, am Anfang stand Altkanzler Helmut Schmidt, am Ende ein Zitat des Dalai Lama. Lassen sie mich an dieses Zitat anknüpfen mit einem weiteren Zitat dieses weltweit geachteten und geschätzten Mannes: „Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe. (mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

Verabschiedung der Nachtragssatzung 2020

Im Zeitpunkt der Einbringung des Haushalts 2020 im Oktober 2019 war noch nicht klar, wohin genau die Reise hinführt, auch der Ausgang des laufenden doppischen Haushaltsjahres 2019 war für uns noch nicht so recht abzuschätzen. Ein Blick auf andere Kommunen zeigte uns deutliche Verschlechterungen nach Haushaltsumstellungen auf Doppik. Mit solch massiven Einbrüchen, damit haben wir nicht gerechnet. (mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 10 der GR-Sitzung vom 04.03.2020

Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen
Die schnelle stau- und emissionsfreie Direktverbindung nach Heidelberg!

Fahrradland BW – Jetzt geht’s los! Startschuss für die Verkehrswende vor Ort!

Baden-Württemberg hat sich unter Grünen Verkehrsminister Winfried Hermann zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 zu verdoppeln. „Nachhaltige Mobilität beginnt zwar im Kopf, muss dann aber auch in die Beine gehen“, so unser Grüner Minister. Um die Klimaschutzziele einzuhalten, brauchen wir eine Verkehrswende. Dazu gehört auch, das Radwegenetz attraktiv zu gestalten. (mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

„Vorausschauender und lenkender Städtebau – Erhalt zentralörtlicher/innerörtlicher Grün-, Garten- und Freiflächen zur Sicherung der Lebens- und Aufenthaltsqualität. Hier: Teilrahmenplan „Grüne Lungen“

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Fraktion B90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.

Ich möchte sagen, wir stimmen gerne zu. Die Verwaltung hat erkannt, dass  die Einsparung von CO2 alleine nicht ausreichend ist, um unsere Stadtgemeinschaft für die Zukunft zu wappnen. Es wurde anerkannt, dass die Klimakrise längst bei uns angekommen ist und Hitzewellen wie in den letzten Jahren unsere Lebensqualität einschränken und die Gesundheit aller, aber besonders der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bedrohen.

(mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 9 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Schulerweiterungsbauten – Grundsatzbeschluss für weitere Vorgehensweise“

Von Dr. Michael Rittmann für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Die Position unserer Fraktion zum Schulentwicklungsplan und zur räumlichen Erweiterung der Schwetzinger Grundschulen ist bekannt. Ich erinnere an die ausführliche Stellungnahme hierzu, die Prof. Walch am 17.06.2020 im Gemeinderat abgab und zitiere kurz: „Wir sind uns bewusst, dass gerade das Thema Ausbau und Erweiterung aller Schwetzinger Grundschulen absolute Priorität hat, weil (mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 4 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Umsetzungsmaßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2020/2021“  

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Das Klimaschutzkonzept der Stadt wurde 2018 vom Gemeinderat verabschiedet. Ein ambitioniertes Vorhaben, das von der Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt umgesetzt werden soll. Hier jetzt ein Zwischenstand, eine Zeitleiste, die das weitere Vorgehen darstellt. Wir Grüne freuen uns, dass Klimaschutz in Schwetzingen ernst genommen wird. Aber sind die Bemühungen der Verwaltung auch ausreichend? (mehr …)

Weiterlesen »

Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Beschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Schwetzingen“

Von Sabine Walter für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Verkehrslärm begünstigt die Entstehung von Herz-, Kreislauf- und Stoffwechselkrankheiten, psychischer Erkrankungen und vieler weiterer Gesundheitsschädigungen. Nachts ist ein tiefer, erholsamer Schlaf an den innerörtlichen Durchgangsstraßen und insbesondere an der innerörtlichen Bahntrasse ausgeschlossen. Umgebungslärm mindert unsere Lebensqualität.
Mit bis zu 1300 durchfahrenden Zügen im Monat und großem Verkehrsaufkommen im Straßenverkehr gehört Schwetzingen zu den meist belasteten Orten von Deutschland.
Immer mehr Bürger beklagen sich über die Lärmbelästigung. (mehr …)

Weiterlesen »

Neuvergabe des Busverkehrs

2021 wird der Busverkehrs im Rhein-Neckar-Kreis und in Schwetzingen neu vergeben. Dazu sollen die betroffenen Gemeinden ihre Stellungnahme abgeben. Die Grüne Fraktion bringt folgende Vorschläge ein auf der Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbefragung im Jahr 2018 zu diesem Thema, einer Durchsicht der Protokolle des Gemeinderates Schwetzingen (Technischer Ausschuss  2006 – 2019) zu diesem Thema sowie dem Gutachten des VCD Regionalverband Rhein-Neckar e.V. zu Fragen der zukünftigen Gestaltung des Busverkehrs in Schwetzingen: (mehr …)

Weiterlesen »