Aus dem Gemeinderat

Stellungnahme zu TOP 9 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Schulerweiterungsbauten – Grundsatzbeschluss für weitere Vorgehensweise“

Von Dr. Michael Rittmann für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Die Position unserer Fraktion zum Schulentwicklungsplan und zur räumlichen Erweiterung der Schwetzinger Grundschulen ist bekannt. Ich erinnere an die ausführliche Stellungnahme hierzu, die Prof. Walch am 17.06.2020 im Gemeinderat abgab und zitiere kurz: „Wir sind uns bewusst, dass gerade das Thema Ausbau und Erweiterung aller Schwetzinger Grundschulen absolute Priorität hat, weil (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 4 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Umsetzungsmaßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2020/2021“  

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Das Klimaschutzkonzept der Stadt wurde 2018 vom Gemeinderat verabschiedet. Ein ambitioniertes Vorhaben, das von der Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt umgesetzt werden soll. Hier jetzt ein Zwischenstand, eine Zeitleiste, die das weitere Vorgehen darstellt. Wir Grüne freuen uns, dass Klimaschutz in Schwetzingen ernst genommen wird. Aber sind die Bemühungen der Verwaltung auch ausreichend? (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Beschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Schwetzingen“

Von Sabine Walter für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Verkehrslärm begünstigt die Entstehung von Herz-, Kreislauf- und Stoffwechselkrankheiten, psychischer Erkrankungen und vieler weiterer Gesundheitsschädigungen. Nachts ist ein tiefer, erholsamer Schlaf an den innerörtlichen Durchgangsstraßen und insbesondere an der innerörtlichen Bahntrasse ausgeschlossen. Umgebungslärm mindert unsere Lebensqualität.
Mit bis zu 1300 durchfahrenden Zügen im Monat und großem Verkehrsaufkommen im Straßenverkehr gehört Schwetzingen zu den meist belasteten Orten von Deutschland.
Immer mehr Bürger beklagen sich über die Lärmbelästigung. (mehr …)

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Neuvergabe des Busverkehrs

2021 wird der Busverkehrs im Rhein-Neckar-Kreis und in Schwetzingen neu vergeben. Dazu sollen die betroffenen Gemeinden ihre Stellungnahme abgeben. Die Grüne Fraktion bringt folgende Vorschläge ein auf der Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbefragung im Jahr 2018 zu diesem Thema, einer Durchsicht der Protokolle des Gemeinderates Schwetzingen (Technischer Ausschuss  2006 – 2019) zu diesem Thema sowie dem Gutachten des VCD Regionalverband Rhein-Neckar e.V. zu Fragen der zukünftigen Gestaltung des Busverkehrs in Schwetzingen: (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 7 der GR-Sitzung vom 23.07.2020

„Schwetzinger Wohnungsbaugesellschaft – Projektfinanzierung / Mietpreiskalkulation Neubau Lindenstraße 56“

Gehalten von Kathrin Vobis-Mink

Der Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind die elementaren sozialen Fragen, die umgehend angegangen werden müssen. Viele Menschen, zunehmend aus der Mittelschicht, zahlen einen immer größeren Anteil ihres Einkommens für die rasant steigenden Mieten, können sich die Miete in den Städten nicht mehr leisten und sind deshalb von Verdrängung bedroht. Das ist eine Gefahr für den sozialen Frieden. (mehr …)

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Fahrplan für die Zukunft

GRÜNEN-Fraktion zum Jahresbeginn 2020 in Klausurtagung

Ihren „Fahrplan“ für die Arbeit im Schwetzinger Gemeinderat für die kommenden Monate diskutierten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Rahmen einer Klausurtagung zu Jahresbeginn.

Ausführlich beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder zur Beginn nochmals mit dem in der letzten Gemeinderatssitzung des vergangenen Jahres verabschiedeten städtischen Haushalt. Fraktionssprecher Marco Montalbano skizzierte dessen neue Struktur, die umfangreichen informativen Gespräche, die Mitglieder der Fraktion mit dem Kämmereiamt geführt haben und die auf die Stadt zukommenden großen Investitionen, vor allem in den Bereichen städtischer Baumaßnahmen, Wohnungsbau, Bildung, Schulentwicklung, Kindergärten, Umwelt- und Klimaschutz. (mehr …)

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Stellungnahme zu Top 3 und 4 der GR-Sitzung vom 29.01.2020

„Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Schwetzingen“ und
„Sonderrechnung für den Eigenbetrieb Bellamar 2018“

Von Sabine Walter für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Schwetzingen

Mit der Feststellung der Jahresrechnung ziehen wir Bilanz, Bilanz über die Umsetzung der im Dezember 2017 verabschiedeten Haushaltssatzung. Die Jahresrechnung 2018 können wir heute nicht mehr ändern! Aber wir können daraus etwas für die Zukunft lernen! (mehr …)

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Stellungnahme

 zur Haushaltssatzung 2020

Von Fraktionsvorsitzendem Marco Montalbano

Mit Einführung der Doppik, also der Umstellung von der Kameralistik mit einfacher Buchführung mit Einnahmen- und Ausgabenrechnung zum Neuen kommunalen Finanzmanagement ist eine Hinwendung zu den Gepflogenheiten der Privatwirtschaft erfolgt. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 7 der GR-Sitzung vom 18.12.2019

„Generalplanung Rothacker’sches Haus“

Gehalten von Prof. Josef Walch

Beschäftigt man sich mit der jüngeren Geschichte des „Rothacker’schen Hauses“, so stößt man immer wieder auf den Begriff „Dornröschenschlaf“. In der Tat – in diesem Zustand verharrte das für die Schwetzinger Geschichte so bedeutende große Anwesen am Alten Messplatz über Jahrzehnte. Es wird die Aufgabe zukünftiger Stadthistoriker sein, herauszufinden, wer zuerst die Idee hatte, aus dem Haus ein Stadtmuseum zu machen und es kulturellen Zwecken zu widmen. (mehr …)

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