Aus dem Gemeinderat

Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

„Vorausschauender und lenkender Städtebau – Erhalt zentralörtlicher/innerörtlicher Grün-, Garten- und Freiflächen zur Sicherung der Lebens- und Aufenthaltsqualität. Hier: Teilrahmenplan „Grüne Lungen“

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Fraktion B90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.

Ich möchte sagen, wir stimmen gerne zu. Die Verwaltung hat erkannt, dass  die Einsparung von CO2 alleine nicht ausreichend ist, um unsere Stadtgemeinschaft für die Zukunft zu wappnen. Es wurde anerkannt, dass die Klimakrise längst bei uns angekommen ist und Hitzewellen wie in den letzten Jahren unsere Lebensqualität einschränken und die Gesundheit aller, aber besonders der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bedrohen.

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Stellungnahme zu TOP 9 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Schulerweiterungsbauten – Grundsatzbeschluss für weitere Vorgehensweise“

Von Dr. Michael Rittmann für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Die Position unserer Fraktion zum Schulentwicklungsplan und zur räumlichen Erweiterung der Schwetzinger Grundschulen ist bekannt. Ich erinnere an die ausführliche Stellungnahme hierzu, die Prof. Walch am 17.06.2020 im Gemeinderat abgab und zitiere kurz: „Wir sind uns bewusst, dass gerade das Thema Ausbau und Erweiterung aller Schwetzinger Grundschulen absolute Priorität hat, weil (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 4 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Umsetzungsmaßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2020/2021“  

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Das Klimaschutzkonzept der Stadt wurde 2018 vom Gemeinderat verabschiedet. Ein ambitioniertes Vorhaben, das von der Stabsstelle Klimaschutz, Energie und Umwelt umgesetzt werden soll. Hier jetzt ein Zwischenstand, eine Zeitleiste, die das weitere Vorgehen darstellt. Wir Grüne freuen uns, dass Klimaschutz in Schwetzingen ernst genommen wird. Aber sind die Bemühungen der Verwaltung auch ausreichend? (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 30.09.2020

„Beschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Schwetzingen“

Von Sabine Walter für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Verkehrslärm begünstigt die Entstehung von Herz-, Kreislauf- und Stoffwechselkrankheiten, psychischer Erkrankungen und vieler weiterer Gesundheitsschädigungen. Nachts ist ein tiefer, erholsamer Schlaf an den innerörtlichen Durchgangsstraßen und insbesondere an der innerörtlichen Bahntrasse ausgeschlossen. Umgebungslärm mindert unsere Lebensqualität.
Mit bis zu 1300 durchfahrenden Zügen im Monat und großem Verkehrsaufkommen im Straßenverkehr gehört Schwetzingen zu den meist belasteten Orten von Deutschland.
Immer mehr Bürger beklagen sich über die Lärmbelästigung. (mehr …)

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Neuvergabe des Busverkehrs

2021 wird der Busverkehrs im Rhein-Neckar-Kreis und in Schwetzingen neu vergeben. Dazu sollen die betroffenen Gemeinden ihre Stellungnahme abgeben. Die Grüne Fraktion bringt folgende Vorschläge ein auf der Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbefragung im Jahr 2018 zu diesem Thema, einer Durchsicht der Protokolle des Gemeinderates Schwetzingen (Technischer Ausschuss  2006 – 2019) zu diesem Thema sowie dem Gutachten des VCD Regionalverband Rhein-Neckar e.V. zu Fragen der zukünftigen Gestaltung des Busverkehrs in Schwetzingen: (mehr …)

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