Grüne verweisen auf ihre Initiativen im Gemeinderat 

Es war fast zu erwarten: Das erste sonnige Wochenende führte, wie so oft in der Vergangenheit, dazu, dass die öffentlichen Mülleimer in der Innenstadt überquollen. In den sozialen Medien (Facebook) wurden die Fotos von herumliegenden Plastikbechern und Einwegverpackungen heiß diskutiert. Die beiden Stadträtinnen der Grünen, Dr. Susanne Hierschbiel und Kathrin Vobis-Mink haben sich intensiv an dieser Diskussion beteiligt und verweisen darauf, dass sich die Grünen im Gemeinderat und im Ortsverband seit mehr als zwei Jahren immer wieder für die Vermeidung von Abfällen durch Plastik- und Einwegverpackungen einsetzen. Unter anderem durch zwei Berichtsanträge an die Verwaltung vom Februar und Juli 2020, die von OB Dr. Pöltl ausführlich beantwortet wurden. „Von den anderen Parteien“, so Fraktionssprecher Prof. Josef Walch, „ist hier leider keine Unterstützung gekommen, auch wenn die CDU dies in einer Pressemitteilung behauptet hat.“ Ob hier in Zukunft gemeinsam an einer Lösung gearbeitet wird, darauf darf man, so die Grünen, gespannt sein.

„Größere Mülleimer lösen das Problem leider nur kurzfristig“, so die Stadträtinnen Hierschbiel und Vobis-Mink in ihren Diskussionsbeiträgen, „zudem belegen viele Untersuchungen in Kommunen, dass da, wo Müll liegt, nur noch mehr Müll abgelegt wird.“  Am vergangenen Wochenende hat die Stadt an den „sonntäglichen Müll-Brennpunkten“ nun leuchtend grüne,  große Abfallbehälter aufgestellt, was in den sozialen Medien von Oberbürgermeister Dr. Pöltl als Zwischenlösung bis zum Start der alljährlichen Zusatzleerungen an Wochenenden erklärt wurde.

Für die Grünen, so Susanne Hierschbiel ist das Aufstellen der zusätzlichen Müllbehälter „eine prima Zwischenlösung und wenn die Behälter wieder öfter geleert werden, ist das auch eine Hilfe. Das Grundproblem – dass Unmengen von Einweg- und Plastikverpackungen verbraucht werden – muss noch gelöst werden.“

An den unzähligen Plastik- und Einwegverpackungen, die die Grünen regelmäßig aus Grünstreifen und Grünanlagen im Stadtgebiet sammeln (die SZ berichtete mehrfach), sieht man, dass übervolle Abfallbehälter nur die Spitze des Eisberges sind. Bislang übernehmen wir alle die Entsorgungskosten für diese Verpackungen. Und für die regelmäßige Säuberung der Grünflächen fehlen die personellen Kapazitäten.

Hier ist natürlich auch die Politik, und zwar in erster Linie der Bund, gefragt. Einige Plastikprodukte, wie Röhrchen und Plastikbesteck, werden entsprechend den EU-Gesetzen auch in Deutschland künftig verboten. Allerdings ist die Umsetzung durch die Bundesregierung schleppend und ein Verbot der typischen Eis- und Getränkebecher aus Plastik ist bislang gar nicht geplant.

Aber auch die Kommune kann mehr tun. Einzelhändler sollten unterstützt werden,  sich einem Pfandsystem anzuschließen. Egal ob das der sogenannte Recup-Becher oder der Mannheimer Becher ist. Genauso sollten die Gewerbetreibenden ermutigt werden, auf essbare Eisbecher und -löffel oder ein Mehrwegsystem für To-Go-Essen umzustellen, solche Systeme gibt es schon.

Dies fordern die Schwetzinger Grünen schon seit Jahren. Die Verwaltung hat mit einzelnen Branchen schon versucht zu reden. Bislang aber noch nicht erfolgreich. Vielleicht klappt es ja diesmal, wenn alle in die gleiche Richtung an einem Strang ziehen.

Für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Fraktionssprecher Prof. Josef Walch