Stellungnahmen

Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 03.02.2021

Umgestaltung der Pflanzflächen im ehemaligen Kurfürstlichen Marstalinnenhof

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 hat der Gemeinderat das Thema „Grüne Lungen“ als Konzept zum Erhalt der noch vorhandenen Grün-, Garten- und Freiflächen im Innenstadtbereich Schwetzingens verabschiedet. Der Marstallinnenhof im barocken Kernstadtbereich spielt in diesem Konzept eine zentrale Rolle.

Wer heute den Marstallinnenhof von der Carl-Theodor-Straße aus betritt, seien es Bürgerinnen und Bürger der Stadt oder Touristen, dem bietet sich, darüber sind wir Grünen Stadträtinnen und Stadträte uns einig, kein besonders attraktives Bild. Wir wurden darauf auch immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen. Die Holzkonstruktionen der Hochbeete sind weiträumig verfallen und beginnen, sich aufzulösen, die Bepflanzung bedarf einer Neugestaltung.

Vogelperspektive der Schwetzinger Innenstadt – Ganz oben rechts: der Marstallhof und seine Grünfläche

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Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 16.12.2020

Einbringung der Haushaltssatzung 2021

Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Pöltl, lieben das Spiel mit Zitaten in ihren Reden, in ihrer Haushaltsrede waren es gleich zwei, am Anfang stand Altkanzler Helmut Schmidt, am Ende ein Zitat des Dalai Lama. Lassen sie mich an dieses Zitat anknüpfen mit einem weiteren Zitat dieses weltweit geachteten und geschätzten Mannes: „Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 3 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

Verabschiedung der Nachtragssatzung 2020

Im Zeitpunkt der Einbringung des Haushalts 2020 im Oktober 2019 war noch nicht klar, wohin genau die Reise hinführt, auch der Ausgang des laufenden doppischen Haushaltsjahres 2019 war für uns noch nicht so recht abzuschätzen. Ein Blick auf andere Kommunen zeigte uns deutliche Verschlechterungen nach Haushaltsumstellungen auf Doppik. Mit solch massiven Einbrüchen, damit haben wir nicht gerechnet. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 10 der GR-Sitzung vom 04.03.2020

Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen
Die schnelle stau- und emissionsfreie Direktverbindung nach Heidelberg!

Fahrradland BW – Jetzt geht’s los! Startschuss für die Verkehrswende vor Ort!

Baden-Württemberg hat sich unter Grünen Verkehrsminister Winfried Hermann zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 zu verdoppeln. „Nachhaltige Mobilität beginnt zwar im Kopf, muss dann aber auch in die Beine gehen“, so unser Grüner Minister. Um die Klimaschutzziele einzuhalten, brauchen wir eine Verkehrswende. Dazu gehört auch, das Radwegenetz attraktiv zu gestalten. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 5 der GR-Sitzung vom 18.11.2020

„Vorausschauender und lenkender Städtebau – Erhalt zentralörtlicher/innerörtlicher Grün-, Garten- und Freiflächen zur Sicherung der Lebens- und Aufenthaltsqualität. Hier: Teilrahmenplan „Grüne Lungen“

Von Dr. Susanne Hierschbiel für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Fraktion B90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.

Ich möchte sagen, wir stimmen gerne zu. Die Verwaltung hat erkannt, dass  die Einsparung von CO2 alleine nicht ausreichend ist, um unsere Stadtgemeinschaft für die Zukunft zu wappnen. Es wurde anerkannt, dass die Klimakrise längst bei uns angekommen ist und Hitzewellen wie in den letzten Jahren unsere Lebensqualität einschränken und die Gesundheit aller, aber besonders der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bedrohen.

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