Aktuelles
„Fonds für Fund- und Wildtiere wäre fantastisch“
Sandra Mummert und Barbara Schwalbe berichteten bei virtueller Versammlung vom Tierschutz in Schwetzingen
Einen städtischen Fonds zur Versorgung und Pflege von Fund- und Wildtieren hatten die Schwetzinger Grünen in ihrem Programm zur Kommunalwahl gefordert. Beim gut besuchten digitalen GRÜNEN Treffen zum Thema Tierschutz in der Kommune wurde heiß diskutiert wie ein solcher Fonds ausgestaltet werden könnte und wie der Tierschutz in Schwetzingen insgesamt unterstützt werden kann. (mehr …)
Schulentwicklungs-Planung
Stellungnahme zum TOP Schulentwicklungsplanung in der Gemeinderatsssitzung vom 17.06.2020 vom Fraktionsvorsitzenden Prof. Josef Walch
Ein Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg braucht exzellente Bildung. Bündnis 90/Die Grünen wollen, dass Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg Anschluss an nationale und internationale Spitzengruppen haben. Gleichzeitig treten wir für ein gerechtes Bildungssystem ein, das jedem Kind, jedem Jugendlichen ermöglicht, seine Begabungen zu entwickeln. Wir können und wollen es uns nicht leisten, Talente brach liegen zu lassen. Wir setzen deshalb die 2011 begonnen Bildungsreformen konsequent fort und stellen uns gegen jede Bestrebung, die erreichten Fortschritte in Frage zu stellen oder die Uhr zurückzudrehen. (mehr …)
Verbesserungen für stark belastete Gruppen
Pandemie Thema bei digitaler Versammlung der Schwetzinger GRÜNEN: Dr. Andre Baumann berichtete von Schwierigkeit gerechter und wirksamer Entscheidungsfindung
„In Krisen ist keine systematische und durchgeplante Politik möglich, sonst wäre es keine Krise“, berichtete Staatssekretär Dr. Andre Baumann von der Schwierigkeit auf Landes- und Bundesebene, zu wirksamen und gerechten Entscheidungen zu kommen. Anlass war die Videokonferenz des Schwetzinger Ortsverbands Bündnis 90 / Die GRÜNEN. (mehr …)
Triumph der EU-Kommission – Gewinn für die Region
Düngeverordnung Thema bei digitaler Versammlung: Dr. Andre Baumann berichtete bei Schwetzinger GRÜNEN vom Bundesrat
Die Düngeverordnung war jetzt neben den aktuellen Entwicklungen in Sachen Pandemie Thema bei der digitalen Versammlung des Orstverbands der Schwetzinger Grünen. Dr. Andre Baumann – Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg in Berlin – berichtete, dass der Bundesrat in seiner vergangenen Sitzung die Düngeverordnung mit knapper Mehrheit beschloss. Hintergrund war eine Verletzung der EU-Nitratrichtlinie durch Deutschland seit mehreren Jahren und ebenfalls jahrelange Verhandlungen der Bundesregierung mit der EU-Kommission. Zuletzt war Deutschland in einem EU-Vertragsverletzungsverfahren dazu verurteilt worden, die EU-Richtlinie zu erfüllen und die mit Brüssel ausgehandelte Reform der Düngeverordnung zu beschließen. (mehr …)
Umweltbeauftragte als „Kümmerer“ notwendig
Dr. Andre Baumann referierte beim Ortsverband der Grünen über wichtiges Standbein des Naturschutzes
In großer Zahl kamen die Interessierten zur Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Schwetzingen am internationalen Tag des Artenschutzes. Der Grund: Dr. Andre Baumann, Staatssekretär der Landesregierung Baden-Württemberg, refierierte zum Thema Biotopverbund. Als Schwetzinger richtete er dabei den Fokus auf unsere Region. Auch in der Kurpfalz sei die Natur „im Sinkflug“. Zahlreiche Arten, die noch vor wenigen Jahrzehnten allgegenwärtig waren, seien vom Aussterben bedroht, berichtete Dr. Baumann gleic zu Beginn. Dazu gehörten das Rebhuhn und die Feldlerche, deren Bestand sich innerhalb kurzer Zeit halbiert hat. Der Feldhamster ist in Schwetzingen und Plankstadt längst verschwunden. In Mannheim kämpft er ums Überleben. (mehr …)
„Wir wollen eine offene, tolerante Gesellschaft!“
Mahnwache gegen rechte Gewalt: Dr. Andre Baumann sprach für die GRÜNEN auf den Schwetzinger Planken
Ein starkes Zeichen gegen rechte Gewalt setzten rund 200 Menschen auf den Schwetzinger Planken. Sie waren gekommen, um der Opfer von Hanau zu gedenken und den Schutz der vielfältigen Gesellschaft sowie der Demokratie anzumahnen. Ein Anliegen, das auch über die Parteigrenzen hinweg einte. So waren denn auch fast allen Parteien vorort und ihre Vertreter bezogen in einer Ansprache Stellung. (mehr …)
Jahresrechnung 2018 und Sonderrechnung für den Eigenbetrieb Bellamar
Stellungnahme in der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2020 von Sabilne Walter
Mit der Feststellung der Jahresrechnung ziehen wir Bilanz, Bilanz über die Umsetzung der im Dezember 2017 verabschiedeten Haushaltssatzung. Die Jahresrechnung 2018 können wir heute nicht mehr ändern! Aber wir können daraus etwas für die Zukunft lernen!
Sehr erfreulich: Unsere Einnahmen liegen höher als die Planungen! Das Ergebnis aus „Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen“ dokumentiert einen Rekordüberschuss. Ursächlich dafür sind die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen, ein Plus von 1er Million €! Der guten Konjunktur großen Dank!
Leider sind aber auch die Ausgaben unseres Verwaltungshaushalts gestiegen, um insgesamt 1,3 Mio. €! Was lernen wir daraus? Wir sollten vorbereitet sein. Die anhaltend gute Konjunktur kann sich verschlechtern und solch hohe Verwaltungskosten müssen auch dann finanzierbar bleiben. Unser Augenmerk ist insbesondere auf die zahlreichen künftigen Investitionsvorhaben auszurichten! Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Verwaltung in puncto Ausmaß und Höhe langfristig geplanter Investitionskosten gestellt im Weitblick künftiger Finanzierung verbleibt leider inhaltlich unbeantwortet.
2018 waren wir finanziell gut aufgestellt: Die Zuführung an den Vermögenshaushalt betrug herausragende 9,3 Mio. €, nochmals 4,5 Mio. € höher als geplant. Die Rücklage hat sich um 7,8 Mio. € Zuführung auf den stolzen Betrag von 22,9 Mio. € erhöht. Neue Schulden wurden nicht aufgenommen. Und das ist gut so! Im Hinblick auf unsere zukünftigen Vorhaben ist ein gutes Polster dringend vonnöten.
Anzugehende Probleme sieht das Rechnungsprüfungsamt – wie auch schon in den Vorjahren – im Bereich technischer Prüfung. Daher die nachdrückliche Bitte an den OB, die geforderten Hausaufgaben im Bauamt gewissenhaft zu erledigen. Die personelle Situation des Bauamtes ist nachhaltig zu verbessern.
Trotz kleiner Beanstandungen ist zusammenfassend festzuhalten, mit der Jahresrechnung 2018 ist insgesamt ein sehr gutes Ergebnis erzielt worden.
Ein Dank dafür an alle, die zu diesem guten Rechnungsergebnis beigetragen haben: Den Bürgerinnen und Bürgern, den hiesigen Unternehmerinnen und Unternehmern, dem Stadtkämmerer Herrn Lutz-Jathe, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung. An dieser Stelle richte ich im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Leiter des Rechnungsprüfungsamt Herrn Riemensberger und seinen beiden Mitarbeitern für den umfassenden Schlussbericht ein großes Dankeschön aus. Trotz Beeinträchtigung hat er sich emsig an die zeitlichen Vorgaben der Berichtserstellung gehalten.
Der Schlussbericht 2018 beschäftigt sich zum letzten Mal mit der kameralen Jahresrechnung. Der Umstellung zur Kommunalen Doppik sieht die Fraktion mit Spannung entgegen.
Eigenbetrieb Bellamar
Der Eigenbetrieb Bellamar schließt mit einem kleinen Jahresverlust von 64 T € für 2018 ab. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen findet es auch im Hinblick des defizitären Ergebnisses wichtig, dass weiterhin gemeinsam mit Oftersheim in unser kommunales Stadtbad investiert wird. Unser Bellamar beinhaltet für viele ein großes Stück Lebensqualität, die gilt es substanziell zu erhalten. Leider befindet sich das Bad im direkten Wettbewerb zu den privat geführten Spaßbädern Weinheim und Sinsheim sowie dem städtischen Aquadrom in Hockenheim. Mit den anstehenden Ausgaben im Saunabereich positioniert sich unser Bad aber gut gerüstet im Spannungsfeld breiter Konkurrenz.
Mit neuer Technologie setzt unser unlängst eingeweihtes neues Blockheizkraftwerk neue Maßstäbe für gelungenen Klimaschutz. Gespeist mit eigenem regenerativ hergestelltem BioGas der AVR versorgt es im Wärmeverbund gemeinsam Bellamar und die Schimper-Gemeinschaftsschule. Ein gelungenes Projekt!
Dem Werksleiter Herrn Dieter Scholl möchte ich im Namen der Fraktion für seine gute Arbeit einen herzlichen Dank aussprechen.
Summa summarum
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmen den beiden Beschlussvorlagen Top 3 und 4 mit gutem Gewissen zu!
„Frauenrechte sind keine Selbstverständlichkeit“
Unglaublich, traurig, erschreckend – mit diesen Worten reagierten die meisten Quiz-Teilnehmer am Stand „100plus1“ der Schwetzinger GRÜNEN an den Kleinen Planken. Denn die Fakten, die das Quiz rund um das Thema Frauenrechte ins Bewusstsein holte, waren ernüchternd. Fakten, wie zum Beispiel, dass noch bis 1977 Frauen ihren Mann fragen mussten, wenn sie arbeiten gehen wollten. Oder, dass die Rechten während ihres Regimes das Frauenwahlrecht abschafften und ihnen verboten, juristische Berufe zu ergreifen oder eine Arztpraxis zu eröffnen. (mehr …)
100plus1 – Infostand zum Thema Frauenrechte
Wie weit sind wir mit der Gleichstellung der Frau in der Gesellschaft gediehen? Dieser Frage geht der Ortsverband der GRÜNEN am kommenden Samstag, 16.11.2019, nach. Von 10 bis 14 Uhr stehen die Ansprechpartnerinnen der Partei an ihrem Infostand „100plus1“ an den Kleinen Planken, Ecke Dreikönigstraße allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zu diesem Thema zur Verfügung.
Gleichzeitig machen die Schwetzinger GRÜNEN mit einem kleinen Gewinnspiel bewusst, dass es durchaus noch etliche Benachteiligungen für Frauen gibt, die dringend abgestellt werden müssen. So bekommen Frauen zum Beispiel immer noch nicht die gleiche Bezahlung wie ein Mann, obwohl sie auf dem gleichen Arbeitsplatz sitzen.
Der Titel des Standes „100plus1“ erinnert an die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts am 12. November 1918. Die GRÜNEN betonen, wie wichtig es ist, sich immer wieder bewusst zu machen, dass Frauen in Deutschland erst seit drei Generationen wählen dürfen. Dieses Recht sei keine Selbstverständlichkeit, sondern von Aktivistinnen hart erstritten. Und dass Frauenrechte wachsam gehütet werden müssen, zeigt der Blick in die Geschichte: Unter dem Regime der Rechten wurden die Frauenrechte abgeschafft.
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Für uns im Landtag: Dr. Andre Baumann
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Fotoaktion GRÜNEs Schwetzingen
Marion aus den Schwetzinger Wiesen