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100plus1 – Infostand zum Thema Frauenrechte

Wie weit sind wir mit der Gleichstellung der Frau in der Gesellschaft gediehen? Dieser Frage geht der Ortsverband der GRÜNEN am kommenden Samstag, 16.11.2019, nach. Von 10 bis 14 Uhr stehen die Ansprechpartnerinnen der Partei an ihrem Infostand „100plus1“ an den Kleinen Planken, Ecke Dreikönigstraße allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zu diesem Thema zur Verfügung.

Gleichzeitig machen die Schwetzinger GRÜNEN mit einem kleinen Gewinnspiel bewusst, dass es durchaus noch etliche Benachteiligungen für Frauen gibt, die dringend abgestellt werden müssen. So bekommen Frauen zum Beispiel immer noch nicht die gleiche Bezahlung wie ein Mann, obwohl sie auf dem gleichen Arbeitsplatz sitzen.

Der Titel des Standes „100plus1“ erinnert an die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts am 12. November 1918. Die GRÜNEN betonen, wie wichtig es ist, sich immer wieder bewusst zu machen, dass Frauen in Deutschland erst seit drei Generationen wählen dürfen. Dieses Recht sei keine Selbstverständlichkeit, sondern von Aktivistinnen hart erstritten. Und dass Frauenrechte wachsam gehütet werden müssen, zeigt der Blick in die Geschichte: Unter dem Regime der Rechten wurden die Frauenrechte abgeschafft.

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Plastik bleibt brennendes kommunales Problem!

Hat sich in unserer Stadt beim Thema Plastikmüll in den letzten Monaten etwas verbessert? Das wollten die Schwetzinger Grünen herausfinden.

Vor einem halben Jahr hatte der Ortsverband Schwetzingen von Bündnis 90/Die Grünen am Pfaudler-Areal eine Plastik-Sammelaktion veranstaltet, um auf die massive Umweltverschmutzung durch Kunststoffabfälle aufmerksam zu machen. 210 l Plastikmüll waren damals zusammengetragen worden. Jetzt brach eine Gruppe engagierter grüner Helfer erneut auf, um neben dem Gehweg am Pfaudler-Gelände Plastikmüll zu sammeln. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 4 der GR-Sitzung im Oktober 2019

„Neufassung der Gemeindesatzung – geschlechter-gerechte Sprache“

Von Stadträtin Kathrin Vobis-Mink

wir begrüßen die Neufassung der Hauptsatzung ausdrücklich, da sie die beiden beschließenden Ausschüsse, den Verwaltungsausschuss und den technischen Ausschuss, um einen weiteren besonderen, einen Kultur- und Bildungsausschuss, ergänzt. Immer wieder äußerten wir in der Vergangenheit den Wunsch, den Kulturausschuss in einen beschließenden umzuwandeln. Nun ist es tatsächlich so weit. Schul- und Kindergartenangelegenheiten sowie soziale und kulturelle Angelegenheiten erhalten damit in Schwetzingen zu Recht mehr Gewicht. Dank der Umwandlung in einen beschließenden Ausschuss werden diese Aufgaben weiter in den Vordergrund gestellt und auch mit der dafür nötigen, rechtlichen Basis ausgestattet. (mehr …)

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Stellungnahme zur TOP 4:

„Neufassung der Hauptsatzung ab 1. November 2019“

Gehalten von Kathrin Vobis-Mink am 16.10.2019

Wir begrüßen die Neufassung der Hauptsatzung ausdrücklich, da sie die beiden beschließenden Ausschüsse, den Verwaltungsausschuss und den technischen Ausschuss, um einen weiteren besonderen, einen Kultur- und Bildungsausschuss, ergänzt. Immer wieder äußerten wir in der Vergangenheit den Wunsch, den Kulturausschuss in einen beschließenden umzuwandeln. Nun ist es tatsächlich so weit. Schul- und Kindergartenangelegenheiten sowie soziale und kulturelle Angelegenheiten erhalten damit in Schwetzingen zu Recht mehr Gewicht. Dank der Umwandlung in einen beschließenden Ausschuss werden diese Aufgaben weiter in den Vordergrund gestellt und auch mit der dafür nötigen, rechtlichen Basis ausgestattet. (mehr …)

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Effektive Strategien statt blindem Aktionismus

„Die Beteiligung der Grünen in einer Bürgerinitiative (BI) gegen den Kiesabbau im Entenpfuhl ist eminent wichtig“, da ist sich Matthias Ihrig sicher. Der Zweite Vorstand des Ketscher Umweltstammtisches betonte am Dienstag bei der Versammlung des Ortsverbands von Bündnis90/Die Grünen in Schwetzingen, die Partei müsse unbedingt mit anderen Parteien gemeinsam in der Lenkungsgruppe einer solchen BI sitzen.

Die Grünen hatten Matthias Ihrig zur Ortsverbands-Versammlung eingeladen, um aus erster Hand Informationen über die zu erwartenden Belastungen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu sammeln. Denn den Grünen ist es wichtig, zu klären, wie eine optimale Unterstützung der Betroffenen aussehen muss. „Wir halten nichts von blindem Aktionismus, sondern entwickeln effektive Strategien aufgrund belastbarer Informationen“, erklärte Dr. Susanne Hierschbiel in ihrer Funktion als Sprecherin des Ortsverbands der Grünen.

Allerdings sind die Schwetzinger Grünen nur bereit, eine überparteiliche BI zu unterstützen. Der Fraktionssprecher der Grünen im Gemeinderat, Marco Montalbano, erklärte bei der Versammlung, „dann werden wir gerne einer BI beitreten“. Allerdings stellten die Grünen an diesem Abend gleichzeitig klar, dass sie diese Unterstützung bei parteipolitischer Instrumentalisierung entziehen.

Eine Gefahr, dass die Betroffenen und deren berechtigte Anliegen zum Spielball der Politik werden könnten, sieht auch Matthias Ihrig vom Umweltstammtisch Ketsch. „Immerhin sind in zwei Jahren Landtagswahlen“, sagte der Ketscher. Nicht zuletzt deshalb sei es wichtig und sinnvoll, dass es keine „Drei-Parteien-Initiative“ werde, sondern alle Parteien mit im Boot zu haben. Diese Position werde der Umweltstammtisch Ketsch in der Zusammenarbeit mit der Jägervereinigung Mannheim/Hegering Schwetzingen und dem BUND vertreten.

Die Zielsetzung, die eine Bürgerinitiative gegen den Kiesabbau im Entenpfuhl haben muss, ist für Matthias Ihrig eindeutig. „Es muss erreicht werden, dass der Pachtvertrag der Firma Krieger rückgängig gemacht wird“, stellte er bei der Versammlung klar. Nur so sei sichergestellt, dass der Kiesabbau im Entenpfuhl endgültig vom Tisch ist. Und: „Der Gegenwind muss so hoch sein, dass es für die Firma Krieger nicht mehr lukrativ ist, das Projekt durchzusetzen.“ Wenn das Planfeststellungsverfahren zu dem Ergebnis kommt, dass das Trinkwasser gefährdet ist, bedeutet dies ebenso das Aus für die Grube.

Für das Vorstands-Team der Grünen ist der Trinkwasserschutz das entscheidende Argument gegen den Kiesabbau im Entenpfuhl. Auch Mannheim und Heidelberg werden von hier versorgt. Hunderttausende Menschen sind betroffen. Darüber könne sich keiner hinwegsetzen, so der Tenor der Anwesenden. Bisher liegen zwei Gutachten vor, die allerdings zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen (es wurde bereits mehrfach berichtet). Dies allein schon zeigt, dass das Risiko des Projektes viel zu hoch ist. Darin sind sich die Grünen des Ortsverbands einig. Sie votierten einstimmig gegen den Kiesabbau im Entenpfuhl.

Gleichzeitig stellte Vorstands-Mitglied Beate Günther aber auch fest, dass die eigentlichen und direkt Betroffenen die Ketscher sind. Die Lärmbelastung für die Ketscher wäre über Jahrzehnte hinweg immens. Nicht nur, dass der Wald wegfallen würde, der die Ketscher vor der lauten Autobahn und der Bundesstraße schützt. Durch an- und abfahrende Transportfahrzeuge, sowie Förderanlagen würde der Lärmpegel ins Unerträgliche gesteigert. „Es wäre für uns Ketscher eine mittlere Katastrophe“, bestätigte Matthias Ihrig.

Umso mehr freut er sich über die Rückendeckung der Grünen. Auch in den vergangenen Monaten haben die Grünen die Positionen des Ketscher Umweltstammtischs immer unterstützt. So standen die Grünen den Betroffenen mit mehreren Mitgliedern beim Scoping-Termin zur Seite und waren auch am Informationsabend des Umweltstammtisches zahlreich vertreten.

Dass das Thema den Schwetzinger Grünen enorm wichtig ist, betonten alle Redner dieses Abends. Dies zeigte sich in den vergangenen Monaten auch bei der Ratsarbeit. So haben die Grünen Stadträte zum Beispiel bereits am 10. Juli diesen Jahres als erste Partei im Technischen Ausschuss eine Anfrage zum Entenpfuhl gestellt und Fraktionsvorsitzender Marco Montalbano hat sich mit OB Dr. Rene Pöltl schon am 15. Juli über das Thema per Mail ausgetauscht.

Dr. Susanne Hierschbiel: „Wir stehen rückhaltlos hinter einer Bürgerinitiative gegen den Kiesabbau im Entenpfuhl. Aber nur, wenn es auch wirklich eine echte Bürgerinitiative ist“.

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