Fahrplan für die Zukunft

GRÜNEN-Fraktion zum Jahresbeginn 2020 in Klausurtagung

Ihren „Fahrplan“ für die Arbeit im Schwetzinger Gemeinderat für die kommenden Monate diskutierten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Rahmen einer Klausurtagung zu Jahresbeginn.

Ausführlich beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder zur Beginn nochmals mit dem in der letzten Gemeinderatssitzung des vergangenen Jahres verabschiedeten städtischen Haushalt. Fraktionssprecher Marco Montalbano skizzierte dessen neue Struktur, die umfangreichen informativen Gespräche, die Mitglieder der Fraktion mit dem Kämmereiamt geführt haben und die auf die Stadt zukommenden großen Investitionen, vor allem in den Bereichen städtischer Baumaßnahmen, Wohnungsbau, Bildung, Schulentwicklung, Kindergärten, Umwelt- und Klimaschutz. (mehr …)

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Jahresrechnung 2018 und Sonderrechnung für den Eigenbetrieb Bellamar

Stellungnahme in der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2020 von Sabilne Walter

Mit der Feststellung der Jahresrechnung ziehen wir Bilanz, Bilanz über die Umsetzung der im Dezember 2017 verabschiedeten Haushaltssatzung. Die Jahresrechnung 2018 können wir heute nicht mehr ändern! Aber wir können daraus etwas für die Zukunft lernen!

Sehr erfreulich: Unsere Einnahmen liegen höher als die Planungen! Das Ergebnis aus „Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen“ dokumentiert einen Rekordüberschuss. Ursächlich dafür sind die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen, ein Plus von 1er Million €! Der guten Konjunktur großen Dank!

Leider sind aber auch die Ausgaben unseres Verwaltungshaushalts gestiegen, um insgesamt 1,3 Mio. €! Was lernen wir daraus? Wir sollten vorbereitet sein. Die anhaltend gute Konjunktur kann sich verschlechtern und solch hohe Verwaltungskosten müssen auch dann finanzierbar bleiben. Unser Augenmerk ist insbesondere auf die zahlreichen künftigen Investitionsvorhaben auszurichten! Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Verwaltung in puncto Ausmaß und Höhe langfristig geplanter Investitionskosten gestellt im Weitblick künftiger Finanzierung verbleibt leider inhaltlich unbeantwortet.

2018 waren wir finanziell gut aufgestellt: Die Zuführung an den Vermögenshaushalt betrug herausragende 9,3 Mio. €, nochmals 4,5 Mio. € höher als geplant. Die Rücklage hat sich um 7,8 Mio. € Zuführung auf den stolzen Betrag von 22,9 Mio. € erhöht. Neue Schulden wurden nicht aufgenommen. Und das ist gut so! Im Hinblick auf unsere zukünftigen Vorhaben ist ein gutes Polster dringend vonnöten.

Anzugehende Probleme sieht das Rechnungsprüfungsamt – wie auch schon in den Vorjahren – im Bereich technischer Prüfung. Daher die nachdrückliche Bitte an den OB, die geforderten Hausaufgaben im Bauamt gewissenhaft zu erledigen. Die personelle Situation des Bauamtes ist nachhaltig zu verbessern.

Trotz kleiner Beanstandungen ist zusammenfassend festzuhalten, mit der Jahresrechnung 2018 ist insgesamt ein sehr gutes Ergebnis erzielt worden.

Ein Dank dafür an alle, die zu diesem guten Rechnungsergebnis beigetragen haben: Den Bürgerinnen und Bürgern, den hiesigen Unternehmerinnen und Unternehmern, dem Stadtkämmerer Herrn Lutz-Jathe, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung. An dieser Stelle richte ich im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Leiter des Rechnungsprüfungsamt Herrn Riemensberger und seinen beiden Mitarbeitern für den umfassenden Schlussbericht ein großes Dankeschön aus. Trotz Beeinträchtigung hat er sich emsig an die zeitlichen Vorgaben der Berichtserstellung gehalten.

Der Schlussbericht 2018 beschäftigt sich zum letzten Mal mit der kameralen Jahresrechnung. Der Umstellung zur Kommunalen Doppik sieht die Fraktion mit Spannung entgegen.

Eigenbetrieb Bellamar

Der Eigenbetrieb Bellamar schließt mit einem kleinen Jahresverlust von 64 T € für 2018 ab. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen findet es auch im Hinblick des defizitären Ergebnisses wichtig, dass weiterhin gemeinsam mit Oftersheim in unser kommunales Stadtbad investiert wird. Unser Bellamar beinhaltet für viele ein großes Stück Lebensqualität, die gilt es substanziell zu erhalten. Leider befindet sich das Bad im direkten Wettbewerb zu den privat geführten Spaßbädern Weinheim und Sinsheim sowie dem städtischen Aquadrom in Hockenheim. Mit den anstehenden Ausgaben im Saunabereich positioniert sich unser Bad aber gut gerüstet im Spannungsfeld breiter Konkurrenz.

Mit neuer Technologie setzt unser unlängst eingeweihtes neues Blockheizkraftwerk neue Maßstäbe für gelungenen Klimaschutz. Gespeist mit eigenem regenerativ hergestelltem BioGas der AVR versorgt es im Wärmeverbund gemeinsam Bellamar und die Schimper-Gemeinschaftsschule. Ein gelungenes Projekt!

Dem Werksleiter Herrn Dieter Scholl möchte ich im Namen der Fraktion für seine gute Arbeit einen herzlichen Dank aussprechen.

Summa summarum

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmen den beiden Beschlussvorlagen Top 3 und 4 mit gutem Gewissen zu!

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Stellungnahme zu Top 3 und 4 der GR-Sitzung vom 29.01.2020

„Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Schwetzingen“ und
„Sonderrechnung für den Eigenbetrieb Bellamar 2018“

Von Sabine Walter für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Schwetzingen

Mit der Feststellung der Jahresrechnung ziehen wir Bilanz, Bilanz über die Umsetzung der im Dezember 2017 verabschiedeten Haushaltssatzung. Die Jahresrechnung 2018 können wir heute nicht mehr ändern! Aber wir können daraus etwas für die Zukunft lernen! (mehr …)

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Stellungnahme

 zur Haushaltssatzung 2020

Von Fraktionsvorsitzendem Marco Montalbano

Mit Einführung der Doppik, also der Umstellung von der Kameralistik mit einfacher Buchführung mit Einnahmen- und Ausgabenrechnung zum Neuen kommunalen Finanzmanagement ist eine Hinwendung zu den Gepflogenheiten der Privatwirtschaft erfolgt. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 7 der GR-Sitzung vom 18.12.2019

„Generalplanung Rothacker’sches Haus“

Gehalten von Prof. Josef Walch

Beschäftigt man sich mit der jüngeren Geschichte des „Rothacker’schen Hauses“, so stößt man immer wieder auf den Begriff „Dornröschenschlaf“. In der Tat – in diesem Zustand verharrte das für die Schwetzinger Geschichte so bedeutende große Anwesen am Alten Messplatz über Jahrzehnte. Es wird die Aufgabe zukünftiger Stadthistoriker sein, herauszufinden, wer zuerst die Idee hatte, aus dem Haus ein Stadtmuseum zu machen und es kulturellen Zwecken zu widmen. (mehr …)

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Rothacker’sches Haus: Generalplanungsleistung wurde vergeben

Der Gemeinderat stimmte am 18.12.2019 der Vergabe der Generalplanungsleistungen zur Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses in Höhe von 2.147.908,71 EUR an die Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.in group zu. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung im Februar dieses Jahres die Sanierung des Hauses und dessen künftige Nutzung als öffentlich zugängliches Spargel- und Stadtmuseum beschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter:

https://www.schwetzingen.de/pb/schwetzingen/Startseite/Aktuelles/gemeinderat+vom+18_12_19.html

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Stellungnahme zu TOP 6 der GR-Sitzung vom 18.12.2019

„Lärmaktionsplanung“

Von Stadtrat Prof. Josef Walch

In Pressemitteilungen der Aktiven Bürger und Freiwähler konnte man gestern und heute lesen:

  • Die Agenda (für die heutige Sitzung) ist ambitioniert… (ABS)
  • Eine wirkliche ambitionierte Tagesordnung… (Freiwähler)

In der Tat. Ambitioniert ist sicher auch dieser Tagesordnungsordnungspunkt, der eines unserer zentralen und wichtigsten Umweltprobleme zum Gegenstand hat, die Reduzierung des Lärms. (mehr …)

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Lärmaktionsplanung wird mit aktuellen Verkehrsdaten fortgeschrieben

Die Stadt Schwetzingen plant eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. „Zu diesem sehr komplexen Thema wollen wir schon in Kürze in Dialog mit der Bürgerschaft treten“, so Oberbürgermeister Dr. Pöltl. Er kündigte für den 16. Januar dazu eine Bürgerinformation im Josefshaus an. Bereits 2008 wurde die Lärmaktionsplanung für Schwetzingen beschlossen und in den folgenden Jahren entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Mittlerweile liegen aktualisierte Lärmdaten vor. Dementsprechend sollen nun auf der Basis eines neu erstellten Gutachtens weitere Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu reduzieren. Der Gemeinderat hat das Ergebnis des Gutachtens zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung angenommen und die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG beauftragt. Das Gutachten wird vom 16. Januar bis zum 13. Februar 2020 in der Rathauspforte für die Bürger/innen öffentlich ausgelegt. In diesem Zeitraum werden auch Behörden und Träger öffentlicher Belange gehört.
Die Präsentation des Lärmaktionsplans finden Sie

https://ratsinfo.schwetzingen.de/bi/info.php

https://www.schwetzingen.de/pb/schwetzingen/Startseite/Aktuelles/gemeinderat+vom+18_12_19.html

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Pendler brauchen schnelle ÖPNV-Verbindungen

„Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Umstieg der Berufspendler auf die öffentlichen Verkehrsmittel ist genommen“, zeigen sich die Mitglieder des Vorstands der Schwetzinger GRÜNEN erleichtert. Sie begleiteten den Landtagsabgeordneten Manfred Kern und den Verkehrspolitischen Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Landtag, Daniel Renkonen, auf der ersten Direktfahrt der Regionalbahn nach Heidelberg. Aus dem Schwetzinger Ortsverband der GRÜNEN dabei waren außerdem die beiden Stadträtinnen Dr. Susanne Hierschbiel und Kathrin Vobis-Mink, sowie die Kreisrätin Sabine Walter. (mehr …)

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Der Landtagsabgeordnete Manfred Kern, bahnpolitischer Sprecher der Grünen Daniel Renkonen (4. v.l.) das Vorstandsteam der Grünen Schwetzingen, der Vorstand des Grünen Kreisverbandes Kurpfalz-Hardt, die Grünen Oftersheim, Frank Klingenhöfer von der DB (3.v.l.), Markus Kempf vom NVBW sowie Vertreterinnen der Hockenheimer Lokalen Agenda und weiteren Mitfahrenden aus Hockenheim, Oftersheim und Schwetzingen. Direkte Zugverbindung Schwetzingen Oftersheim Hockenheim Heidelberg

Schwetzingen – Heidelberg in 19 Minuten

Ein Herzensprojekt wird Realität: Seit mehr als einem Jahrzehnt setzt sich der Landtagsabgeordnete Manfred Kern (Grüne) für die Wiedereinrichtung des Personenverkehrs zwischen Schwetzingen und Neu-Edingen/Friedrichsfeld ein. Nun war es endlich soweit Der erste Zug fuhr am Montagmorgen von Hockenheim über Oftersheim, Schwetzingen und NeuEdingen/Friedrichsfeld nach Heidelberg.

Manfred Kern Grüner Landtagsabgeordnete Schwetzingen mit neuer Zugverbindung nach Heidelberg
Endlich am Ziel:
Landtagsabgeordneter Manfred Kern bei der „Jungfernfahrt“ der neuen Verbindung

Die bessere Anbindung der Orte in seinem Wahlkreis sei ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Mobilität, betonte Kern bei der Jungfernfahrt: „Das zusätzliche Angebot macht den ÖPNV deutlich attraktiver – gerade für Pendlerinnen und Pendler. Und erleichtert so den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel.“ Auch Daniel Renkonen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, der zur Jungfernfahrt nach Schwetzingen gekommen war, hob die Bedeutung der Linie nach Frankfurt hervor: „Mit der neuen Direktverbindung wird ein großer Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität geleistet, indem zwei Metropolregionen miteinander verbunden werden. Jede Direktverbindung trägt zur deutlichen Steigerung des ÖPNV bei, weil die Menschen nicht mehr aufwändig umsteigen müssen. Insofern ist es ein guter Tag für den Bahnverkehr im Land.“

ÖPNV-Angebot für Pendler

„Pendlerinnen und Pendler steigen gerne auf öffentliche Verkehrsmittel um“, ist das Vorstands-Team der Schwetzinger Grünen überzeugt, das geschlossen an der Jungfernfahrt teilnahm. Entscheidend sei, dass für den Bedarf auch ein passendes Angebot zur Verfügung stehe. „Wir müssen eine schnelle, praktikable und stressfreie Alternative zum Auto schaffen“, setzen sich die Grünen für die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch die beiden Schwetzinger Stadträtinnen Kathrin Vobis-Mink und Dr. Susanne Hierschbiel sowie Kreisrätin Sabine Walter betonten durch ihre Teilnahme an der Fahrt die Bedeutung dieses Schrittes in Richtung einer nachhaltigen Verkehrswende.

Die neue Verbindung im Winterfahrplan

Mit dem Winterfahrplan, der ab sofort gilt, gibt es eine regelmäßige Verbindung zwischen Schwetzingen und Frankfurt über Weinheim und Darmstadt mit Umsteigemöglichkeit in Neu-Edingen/Friedrichsfeld nach Heidelberg. Der Zug fährt morgens stündlich und dann alle zwei Stunden. „Möglich ist dies durch das sogenannte Flügelkonzept“, erklärt Markus Kempf von der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg. „Die Regionalbahnen von Frankfurt fahren mit zwei Doppelstocktriebwagen von Frankfurt bis Neu-Edingen/Friedrichsfeld. Der erste Zugteil fährt weiter nach Heidelberg und Wiesloch-Walldorf. Der hintere Zugteil fährt in jeder ungeraden Stunde nach Mannheim Hbf und neu in jeder geraden Stunde nach Schwetzingen. In Schwetzingen besteht dann Anschluss an die Regionalbahn nach Hockenheim, Graben-Neudorf und Karlsruhe.“ 

Nur acht Minuten fährt der Zug auf der Strecke Schwetzingen – Neu-Edingen/Friedrichsfeld. Rund 85 Minuten von Schwetzingen nach Frankfurt. Oder zurück. Ohne umsteigen zu müssen. Morgens gibt es zusätzlich den Direktzug von Hockenheim über Oftersheim und Schwetzingen nach Heidelberg.

„Ich freue mich sehr, dass wir die morgendliche Direktverbindung von Schwetzingen nach Heidelberg neu im Angebot haben“, so Frank Klingenhöfer, Vorsitzender der Regionalleitung der DB. „Neben der ebenfalls neuen, zweistündlichen direkten Anbindung von Schwetzingen im Main-Neckar-Ried-Express nach Frankfurt bedeutet das in Summe eine deutliche Verbesserung für Berufspendler und Studierende und fördert den Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr.“ Die engagierte Wahl-Schwetzingerin Anna Kirchner nutzt die neue Verbindung als Motivation, mehr zu reisen: „Heute ist ein toller Tag! Mit den Zügen nach Heidelberg und nach Frankfurt erschließen sich mir ganz neue, schnellere Verbindungen, die ich gerne nutzen werde!“

Erster Schritt für einen komfortablen Nahverkehr

Kein Grund jedoch, um sich auf den Lorbeeren auszuruhen, so Manfred Kern: „Der nächste Schritt ist, für einen regelmäßigen Taktverkehr zu sorgen. Außerdem sollten die Züge über Schwetzingen hinaus bis Hockenheim fahren.“ Denn der Abgeordnete ist sich sicher: „Die verbesserte Anbindung an die Bergstraße und nach Heidelberg stärkt unseren Standort.“ Auch Eileen Reidel von der Hockenheimer Lokalen Agenda 21 hält den neuen Fahrplan für einen wichtigen Auftakt für einen weiteren Ausbau: „Die neue Direktverbindung nach Heidelberg ist der erste Schritt zur Erfüllung eines lang ersehnten Wunsches, den es jetzt auszubauen gilt.“

Schienenbus-Aktion bereits 2009

Bisher fuhren auf der Strecke zwischen Schwetzingen und Neu-Edingen/Friedrichsfeld nur Güterzüge. Das Verkehrsministerium und die NVBW nahmen mit der neuen Verbindung eine Idee des Abgeordneten Manfred Kern auf. Kern hatte die Wiedereinrichtung des Personenverkehrs auf der Strecke schon lange gefordert und diesen Wunsch wiederholt an verschiedenen Stellen vorgetragen.

Der Abgeordnete erzählt von seinen Erfahrungen: „Um zu beweisen, wie groß das Interesse war, setzten wir mit Unterstützung der Mannheimer Grünen für einen Samstag im Jahr 2009 kurzerhand einen Schienenbus im Pendelverkehr auf dieser Strecke ein, der hervorragend angenommen wurde. Die prognostizierten Fahrgastzahlen waren aber anfangs zu gering.“ Nun, so Kern, sei die Zeit endlich reif gewesen für dieses wichtige Projekt.

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