Stellungnahme zu TOP 7 der GR-Sitzung vom 18.12.2019

„Generalplanung Rothacker’sches Haus“

Gehalten von Prof. Josef Walch

Beschäftigt man sich mit der jüngeren Geschichte des „Rothacker’schen Hauses“, so stößt man immer wieder auf den Begriff „Dornröschenschlaf“. In der Tat – in diesem Zustand verharrte das für die Schwetzinger Geschichte so bedeutende große Anwesen am Alten Messplatz über Jahrzehnte. Es wird die Aufgabe zukünftiger Stadthistoriker sein, herauszufinden, wer zuerst die Idee hatte, aus dem Haus ein Stadtmuseum zu machen und es kulturellen Zwecken zu widmen. (mehr …)

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Rothacker’sches Haus: Generalplanungsleistung wurde vergeben

Der Gemeinderat stimmte am 18.12.2019 der Vergabe der Generalplanungsleistungen zur Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses in Höhe von 2.147.908,71 EUR an die Bietergemeinschaft Fischer Architekten / rebuild.in group zu. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung im Februar dieses Jahres die Sanierung des Hauses und dessen künftige Nutzung als öffentlich zugängliches Spargel- und Stadtmuseum beschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter:

https://www.schwetzingen.de/pb/schwetzingen/Startseite/Aktuelles/gemeinderat+vom+18_12_19.html

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Stellungnahme zu TOP 6 der GR-Sitzung vom 18.12.2019

„Lärmaktionsplanung“

Von Stadtrat Prof. Josef Walch

In Pressemitteilungen der Aktiven Bürger und Freiwähler konnte man gestern und heute lesen:

  • Die Agenda (für die heutige Sitzung) ist ambitioniert… (ABS)
  • Eine wirkliche ambitionierte Tagesordnung… (Freiwähler)

In der Tat. Ambitioniert ist sicher auch dieser Tagesordnungsordnungspunkt, der eines unserer zentralen und wichtigsten Umweltprobleme zum Gegenstand hat, die Reduzierung des Lärms. (mehr …)

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Lärmaktionsplanung wird mit aktuellen Verkehrsdaten fortgeschrieben

Die Stadt Schwetzingen plant eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. „Zu diesem sehr komplexen Thema wollen wir schon in Kürze in Dialog mit der Bürgerschaft treten“, so Oberbürgermeister Dr. Pöltl. Er kündigte für den 16. Januar dazu eine Bürgerinformation im Josefshaus an. Bereits 2008 wurde die Lärmaktionsplanung für Schwetzingen beschlossen und in den folgenden Jahren entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Mittlerweile liegen aktualisierte Lärmdaten vor. Dementsprechend sollen nun auf der Basis eines neu erstellten Gutachtens weitere Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu reduzieren. Der Gemeinderat hat das Ergebnis des Gutachtens zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung angenommen und die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG beauftragt. Das Gutachten wird vom 16. Januar bis zum 13. Februar 2020 in der Rathauspforte für die Bürger/innen öffentlich ausgelegt. In diesem Zeitraum werden auch Behörden und Träger öffentlicher Belange gehört.
Die Präsentation des Lärmaktionsplans finden Sie

https://ratsinfo.schwetzingen.de/bi/info.php

https://www.schwetzingen.de/pb/schwetzingen/Startseite/Aktuelles/gemeinderat+vom+18_12_19.html

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Pendler brauchen schnelle ÖPNV-Verbindungen

„Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Umstieg der Berufspendler auf die öffentlichen Verkehrsmittel ist genommen“, zeigen sich die Mitglieder des Vorstands der Schwetzinger GRÜNEN erleichtert. Sie begleiteten den Landtagsabgeordneten Manfred Kern und den Verkehrspolitischen Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Landtag, Daniel Renkonen, auf der ersten Direktfahrt der Regionalbahn nach Heidelberg. Aus dem Schwetzinger Ortsverband der GRÜNEN dabei waren außerdem die beiden Stadträtinnen Dr. Susanne Hierschbiel und Kathrin Vobis-Mink, sowie die Kreisrätin Sabine Walter. (mehr …)

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Der Landtagsabgeordnete Manfred Kern, bahnpolitischer Sprecher der Grünen Daniel Renkonen (4. v.l.) das Vorstandsteam der Grünen Schwetzingen, der Vorstand des Grünen Kreisverbandes Kurpfalz-Hardt, die Grünen Oftersheim, Frank Klingenhöfer von der DB (3.v.l.), Markus Kempf vom NVBW sowie Vertreterinnen der Hockenheimer Lokalen Agenda und weiteren Mitfahrenden aus Hockenheim, Oftersheim und Schwetzingen. Direkte Zugverbindung Schwetzingen Oftersheim Hockenheim Heidelberg

Schwetzingen – Heidelberg in 19 Minuten

Ein Herzensprojekt wird Realität: Seit mehr als einem Jahrzehnt setzt sich der Landtagsabgeordnete Manfred Kern (Grüne) für die Wiedereinrichtung des Personenverkehrs zwischen Schwetzingen und Neu-Edingen/Friedrichsfeld ein. Nun war es endlich soweit Der erste Zug fuhr am Montagmorgen von Hockenheim über Oftersheim, Schwetzingen und NeuEdingen/Friedrichsfeld nach Heidelberg.

Manfred Kern Grüner Landtagsabgeordnete Schwetzingen mit neuer Zugverbindung nach Heidelberg
Endlich am Ziel:
Landtagsabgeordneter Manfred Kern bei der „Jungfernfahrt“ der neuen Verbindung

Die bessere Anbindung der Orte in seinem Wahlkreis sei ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Mobilität, betonte Kern bei der Jungfernfahrt: „Das zusätzliche Angebot macht den ÖPNV deutlich attraktiver – gerade für Pendlerinnen und Pendler. Und erleichtert so den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel.“ Auch Daniel Renkonen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, der zur Jungfernfahrt nach Schwetzingen gekommen war, hob die Bedeutung der Linie nach Frankfurt hervor: „Mit der neuen Direktverbindung wird ein großer Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität geleistet, indem zwei Metropolregionen miteinander verbunden werden. Jede Direktverbindung trägt zur deutlichen Steigerung des ÖPNV bei, weil die Menschen nicht mehr aufwändig umsteigen müssen. Insofern ist es ein guter Tag für den Bahnverkehr im Land.“

ÖPNV-Angebot für Pendler

„Pendlerinnen und Pendler steigen gerne auf öffentliche Verkehrsmittel um“, ist das Vorstands-Team der Schwetzinger Grünen überzeugt, das geschlossen an der Jungfernfahrt teilnahm. Entscheidend sei, dass für den Bedarf auch ein passendes Angebot zur Verfügung stehe. „Wir müssen eine schnelle, praktikable und stressfreie Alternative zum Auto schaffen“, setzen sich die Grünen für die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch die beiden Schwetzinger Stadträtinnen Kathrin Vobis-Mink und Dr. Susanne Hierschbiel sowie Kreisrätin Sabine Walter betonten durch ihre Teilnahme an der Fahrt die Bedeutung dieses Schrittes in Richtung einer nachhaltigen Verkehrswende.

Die neue Verbindung im Winterfahrplan

Mit dem Winterfahrplan, der ab sofort gilt, gibt es eine regelmäßige Verbindung zwischen Schwetzingen und Frankfurt über Weinheim und Darmstadt mit Umsteigemöglichkeit in Neu-Edingen/Friedrichsfeld nach Heidelberg. Der Zug fährt morgens stündlich und dann alle zwei Stunden. „Möglich ist dies durch das sogenannte Flügelkonzept“, erklärt Markus Kempf von der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg. „Die Regionalbahnen von Frankfurt fahren mit zwei Doppelstocktriebwagen von Frankfurt bis Neu-Edingen/Friedrichsfeld. Der erste Zugteil fährt weiter nach Heidelberg und Wiesloch-Walldorf. Der hintere Zugteil fährt in jeder ungeraden Stunde nach Mannheim Hbf und neu in jeder geraden Stunde nach Schwetzingen. In Schwetzingen besteht dann Anschluss an die Regionalbahn nach Hockenheim, Graben-Neudorf und Karlsruhe.“ 

Nur acht Minuten fährt der Zug auf der Strecke Schwetzingen – Neu-Edingen/Friedrichsfeld. Rund 85 Minuten von Schwetzingen nach Frankfurt. Oder zurück. Ohne umsteigen zu müssen. Morgens gibt es zusätzlich den Direktzug von Hockenheim über Oftersheim und Schwetzingen nach Heidelberg.

„Ich freue mich sehr, dass wir die morgendliche Direktverbindung von Schwetzingen nach Heidelberg neu im Angebot haben“, so Frank Klingenhöfer, Vorsitzender der Regionalleitung der DB. „Neben der ebenfalls neuen, zweistündlichen direkten Anbindung von Schwetzingen im Main-Neckar-Ried-Express nach Frankfurt bedeutet das in Summe eine deutliche Verbesserung für Berufspendler und Studierende und fördert den Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr.“ Die engagierte Wahl-Schwetzingerin Anna Kirchner nutzt die neue Verbindung als Motivation, mehr zu reisen: „Heute ist ein toller Tag! Mit den Zügen nach Heidelberg und nach Frankfurt erschließen sich mir ganz neue, schnellere Verbindungen, die ich gerne nutzen werde!“

Erster Schritt für einen komfortablen Nahverkehr

Kein Grund jedoch, um sich auf den Lorbeeren auszuruhen, so Manfred Kern: „Der nächste Schritt ist, für einen regelmäßigen Taktverkehr zu sorgen. Außerdem sollten die Züge über Schwetzingen hinaus bis Hockenheim fahren.“ Denn der Abgeordnete ist sich sicher: „Die verbesserte Anbindung an die Bergstraße und nach Heidelberg stärkt unseren Standort.“ Auch Eileen Reidel von der Hockenheimer Lokalen Agenda 21 hält den neuen Fahrplan für einen wichtigen Auftakt für einen weiteren Ausbau: „Die neue Direktverbindung nach Heidelberg ist der erste Schritt zur Erfüllung eines lang ersehnten Wunsches, den es jetzt auszubauen gilt.“

Schienenbus-Aktion bereits 2009

Bisher fuhren auf der Strecke zwischen Schwetzingen und Neu-Edingen/Friedrichsfeld nur Güterzüge. Das Verkehrsministerium und die NVBW nahmen mit der neuen Verbindung eine Idee des Abgeordneten Manfred Kern auf. Kern hatte die Wiedereinrichtung des Personenverkehrs auf der Strecke schon lange gefordert und diesen Wunsch wiederholt an verschiedenen Stellen vorgetragen.

Der Abgeordnete erzählt von seinen Erfahrungen: „Um zu beweisen, wie groß das Interesse war, setzten wir mit Unterstützung der Mannheimer Grünen für einen Samstag im Jahr 2009 kurzerhand einen Schienenbus im Pendelverkehr auf dieser Strecke ein, der hervorragend angenommen wurde. Die prognostizierten Fahrgastzahlen waren aber anfangs zu gering.“ Nun, so Kern, sei die Zeit endlich reif gewesen für dieses wichtige Projekt.

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„Frauenrechte sind keine Selbstverständlichkeit“

Unglaublich, traurig, erschreckend – mit diesen Worten reagierten die meisten Quiz-Teilnehmer am Stand „100plus1“ der Schwetzinger GRÜNEN an den Kleinen Planken. Denn die Fakten, die das Quiz rund um das Thema Frauenrechte ins Bewusstsein holte, waren ernüchternd. Fakten, wie zum Beispiel, dass noch bis 1977 Frauen ihren Mann fragen mussten, wenn sie arbeiten gehen wollten. Oder, dass die Rechten während ihres Regimes das Frauenwahlrecht abschafften und ihnen verboten, juristische Berufe zu ergreifen oder eine Arztpraxis zu eröffnen. (mehr …)

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100plus1 – Infostand zum Thema Frauenrechte

Wie weit sind wir mit der Gleichstellung der Frau in der Gesellschaft gediehen? Dieser Frage geht der Ortsverband der GRÜNEN am kommenden Samstag, 16.11.2019, nach. Von 10 bis 14 Uhr stehen die Ansprechpartnerinnen der Partei an ihrem Infostand „100plus1“ an den Kleinen Planken, Ecke Dreikönigstraße allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zu diesem Thema zur Verfügung.

Gleichzeitig machen die Schwetzinger GRÜNEN mit einem kleinen Gewinnspiel bewusst, dass es durchaus noch etliche Benachteiligungen für Frauen gibt, die dringend abgestellt werden müssen. So bekommen Frauen zum Beispiel immer noch nicht die gleiche Bezahlung wie ein Mann, obwohl sie auf dem gleichen Arbeitsplatz sitzen.

Der Titel des Standes „100plus1“ erinnert an die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts am 12. November 1918. Die GRÜNEN betonen, wie wichtig es ist, sich immer wieder bewusst zu machen, dass Frauen in Deutschland erst seit drei Generationen wählen dürfen. Dieses Recht sei keine Selbstverständlichkeit, sondern von Aktivistinnen hart erstritten. Und dass Frauenrechte wachsam gehütet werden müssen, zeigt der Blick in die Geschichte: Unter dem Regime der Rechten wurden die Frauenrechte abgeschafft.

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Plastik bleibt brennendes kommunales Problem!

Hat sich in unserer Stadt beim Thema Plastikmüll in den letzten Monaten etwas verbessert? Das wollten die Schwetzinger Grünen herausfinden.

Vor einem halben Jahr hatte der Ortsverband Schwetzingen von Bündnis 90/Die Grünen am Pfaudler-Areal eine Plastik-Sammelaktion veranstaltet, um auf die massive Umweltverschmutzung durch Kunststoffabfälle aufmerksam zu machen. 210 l Plastikmüll waren damals zusammengetragen worden. Jetzt brach eine Gruppe engagierter grüner Helfer erneut auf, um neben dem Gehweg am Pfaudler-Gelände Plastikmüll zu sammeln. (mehr …)

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Stellungnahme zu TOP 4 der GR-Sitzung im Oktober 2019

„Neufassung der Gemeindesatzung – geschlechter-gerechte Sprache“

Von Stadträtin Kathrin Vobis-Mink

wir begrüßen die Neufassung der Hauptsatzung ausdrücklich, da sie die beiden beschließenden Ausschüsse, den Verwaltungsausschuss und den technischen Ausschuss, um einen weiteren besonderen, einen Kultur- und Bildungsausschuss, ergänzt. Immer wieder äußerten wir in der Vergangenheit den Wunsch, den Kulturausschuss in einen beschließenden umzuwandeln. Nun ist es tatsächlich so weit. Schul- und Kindergartenangelegenheiten sowie soziale und kulturelle Angelegenheiten erhalten damit in Schwetzingen zu Recht mehr Gewicht. Dank der Umwandlung in einen beschließenden Ausschuss werden diese Aufgaben weiter in den Vordergrund gestellt und auch mit der dafür nötigen, rechtlichen Basis ausgestattet. (mehr …)

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