Mobilität für die Menschen im Mittelpunkt mit Elke Zimmer (MdL) und Dr. Andre Baumann (MdL)
Es war ein bunt gemischtes Grüppchen, das sich am Schwetzinger Bahnhof traf, auch wenn in den folgenden Gesprächen die Farbe Grün am häufigsten genannt wurde. Auf Einladung des Ortsverbands der Grünen war die Landtagsabgeordnete Elke Zimmer angereist, die sich im grün geführten Verkehrsministerium in Stuttgart für nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg einsetzt. Mit einem Schmunzeln begrüßte sie ihr Landtagskollege aus Schwetzingen, Dr. Andre Baumann: „Du bist pünktlich mit dem Zug in Schwetzingen eingetroffen.“
Damit setzte Dr. Baumann, Staatssekretär im baden-württembergischen Umweltministerium, das erste Thema des folgenden verkehrspolitischen Rundgangs: die Bahn und der öffentliche Personennahverkehr insgesamt. Elke Zimmer betonte: „Die Menschen erwarten, dass sie ohne Auto zuverlässig mobil sein können.“ Sie habe sich gefreut, dass sie in jüngster Zeit zweimal in der Spargelstadt gewesen sei, um die S-Bahn-Haltepunkte im Hirschacker und der Nordstadt einzuweihen. „Die Grün-geführte Landesregierung ist ja dafür zuständig, den ÖPNV näher an die Menschen zu bringen, auch mit kürzeren Wegen zu den Haltestellen.“
Ein Bürger hakte gleich an dieser Stelle ein und bemängelte die längere Fahrzeit der S-Bahn wegen der neuen Haltepunkte: „Kann man nicht wieder zusätzlich Regionalexpresszüge fahren lassen, die schneller sind?“ Zimmer hierzu: „Genau solche Anregungen nimmt das baden-württembergische Verkehrsministerium in seinen Prozess „Zukunftsfahrplan“ auf. Natürlich wäre eine Kombination aus S-Bahn, die überall hält, und einem schnellen Zug genau das Richtige.“
„Wir haben in Baden-Württemberg gezeigt, wie eine moderne Verkehrspolitik aussieht. Die Haushaltsmittel für den ÖPNV wurden massiv gesteigert, Fahrradwege und Radschnellwege wurden und werden ausgebaut. Unsere grüne Verkehrspolitik, zu der auch Investitionen in den Erhalt und die Sanierung von Straßen gehören, kommt bei den Menschen und unserer Wirtschaft an“, ergänzte Dr. Baumann.
Im Wahlprogramm der Bundesgrünen ist auch das Deutschlandticket fest verankert, das eine preiswerte und unkomplizierte ÖPNV-Nutzung ermögliche. Leider komme das Wort Deutschlandticket in den Wahlprogrammen manch anderer Partei noch nicht einmal vor.
Ein günstiges Ticket ohne Tarifdschungel sei das eine. Aber wie könne das Angebot des ÖPNV weiter verbessert werden, fragte Stadtrat Michael Rittmann. In Schwetzingen sei das Bus- und Zugangebot nach 19 Uhr sowie an den Wochenenden stark ausgedünnt. „Das Zauberwort ist Mobilitätsgarantie“, antwortete Elke Zimmer und versuchte, das Geheimnisvolle gleich aufzulösen: Die GRÜNEN im Land haben ein Zielbild, das aber vermutlich erst 2035 voll umgesetzt sein kann.“ Die Finanzen, die für das Deutschlandticket gebunden seien, würden leider andere Lösungen verzögern. Möglich sind hier Modelle, die feste Routen abfahren, aber es sind auch Systeme möglich, die ohne vorgeschriebene Route und ohne festgelegte Haltestellen funktionieren. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg habe, so Zimmer, im Jahr 2022 Pilotuntersuchungen zu einem Mobilitätspass und zur Mobilitätsgarantie angestoßen.Aktuell läuft das Gesetzgebungsverfahren, so dass dann Landkreise und Kommunen selbst entscheiden können, ob sie diesen Pass einführen möchten. Die Abgaben seien sozialverträglich angelegt, und die Einnahmen würden zweckgebunden dazu verwendet, den ÖPNV vor Ort zu verbessern und damit die Lebensqualität der Menschen gerade innerorts zu erhöhen.
Abschließend diskutierte die Gruppe die Situation in der Carl-Theodor-Straße. Hier komme es zu erheblichen Wartezeiten an der Ampelanlage, die sich auch auf die Fahrzeiten der Busse auswirken. Und die bisherige Regelung für den Radverkehr, der sich den spärlichen Raum mit Fußgängern teilen muss, sei suboptimal. Eine schnelle Lösung sah hier niemand, aber Elke Zimmer machte Hoffnung: Das baden-württembergische Verkehrsministerium bietet Kommunen mit dem sogenannten „Ortsmittenkonzept“ zunächst Visualisierungsbausteine an, die sichtbar machen, was möglich ist. Danach ließe sich eine Konzeptstudie buchen. Auf jeden Fall sei es wichtig, da waren sich die beiden Landtagsmitglieder mit den Anwesenden einig, für die Konzepte den Einzelhandel und die Bürger einzubinden. Denn, so Elke Zimmer abschließend, wir machen die Konzepte für die Menschen, die hier wohnen und einkaufen. Und natürlich für die Erreichung der Klimaschutzziele als Grundlage guter Lebensbedingungen in unserem Land“